Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 438/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 438/10

 

 

 

Magdeburg, den 24. August 2010

 

 

 

Bullerjahn zieht positive

Zwischenbilanz des Konjunkturprogramms II

 

Finanzminister Jens Bullerjahn informierte heute das

Kabinett über den aktuellen Stand der Umsetzung des Konjunkturprogramms II. Demnach

sind zum Stichtag 31. Juli 2010 insgesamt rund 437,5 Millionen Euro des

Gesamtprogramms von 475 Millionen Euro bewilligt. Das entspricht einer

Bewilligungsquote von 92 Prozent. Der eindeutige Schwerpunkt des Programms

liegt mit 65 Prozent der Gesamtmittel im Bereich der Bildungsinfrastruktur.

 

¿Das Gesamtvolumen des Programms ist fast ausgeschöpft.

Für mich ein klares Zeichen dafür, dass das Konjunkturprogramm II in den

Regionen unseres Landes angekommen ist und für Investitionen und Arbeitsplätze

genutzt wird¿, zeigte sich Bullerjahn erfreut.

 

Gerade die Förderung von Investitionen und die Schaffung

und Sicherung von Arbeitsplätzen zur Bewältigung der Finanz- und

Wirtschaftskrise war das vorrangige Ziel des Konjunkturprogrammes II. ¿Dieses

Ziel haben wir gemeinsam erreicht¿, zeigte sich Bullerjahn im Hinblick auf die

weitere wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen-Anhalt zuversichtlich.

 

Auch die kommunale Investitionspauschale ist gut

angenommen und umgesetzt worden. Von insgesamt 50 Millionen Euro sind lediglich

0,5 Millionen noch nicht bewilligt. Zum 31. Juli 2010 konnten 1194 Anmeldungen aus dem kommunalen Bereich positiv bestätigt werden.

 

Der effektive Mittelabfluss beläuft sich zum Stichtag 15. August 2010 auf rund 154 Millionen Euro. Das sind ca. 32,5 Prozent des Gesamtvolumens

des Förderprogramms. Der Mittelabfluss zum 31. Dezember 2010 wird voraussichtlich ca. 240 Millionen Euro betragen und sich damit im letzten Quartal des

Jahres noch erheblich steigern. ¿Diese Zahlen machen deutlich, dass nach den

Bewilligungen jetzt auch die Gelder Zug um Zug an die ausführenden Betriebe und

Unternehmen ausgezahlt werden können¿, so Bullerjahn weiterhin.

 

Die Zwischenbilanz des gemeinsam mit der Investitionsbank

entwickelten STARK-I-Programms zeigt ebenfalls deutlich, dass es richtig war,

die Kommunen bei der Finanzierung ihres Anteils von 12,5 Prozent zu unterstützen.

So konnten 276 Darlehensanträge mit einem Darlehensvolumen von rund 23

Millionen Euro von der Investitionsbank positiv beschieden werden.

 

Insgesamt beteiligen sich die Kommunen mit rund 41

Millionen Euro am Gesamtpaket des Konjunkturprogramms.

 

¿Es hat sich gezeigt, dass wir mit der Umsetzung des

Konjunkturprogramms II in Sachsen-Anhalt den richtigen Weg gegangen sind. Ich

habe von Anfang an dafür geworben, die Mittel projektbezogen und nicht pauschal

zu verwenden: Wir haben damit die Vorraussetzung geschaffen, dass die Gelder

nachhaltig wirken und als ein weiterer Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres

Landes genutzt werden können¿, erklärte Bullerjahn abschließend.

 

 

 

 

 

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