Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 351/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 351/10

 

 

 

Magdeburg, den 22. Juni 2010

 

 

 

Auswärtige Kabinettssitzung in

Lutherstadt Eisleben/ Landkreis punktet mit Kulturlandschaft und guten

Ansiedlungsbedingungen

 

Die

Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von

Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen

Kabinettssitzung in Lutherstadt Eisleben zusammengekommen. Neben allgemeinen

Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle,

kulturelle, soziale, landwirtschaftliche und umweltpolitische Entwicklung in

der Stadt und im Landkreis Mansfeld-Südharz auf der Tagesordnung. Böhmer

betonte: ¿Der Landkreis Mansfeld-Südharz besticht als einzigartige

Kulturlandschaft, wovon unter anderem die Lutherstätten zeugen. Die verkehrsgünstige

Lage und zahlreich vorhandene Ansiedlungsflächen müssen künftig der

wirtschaftlichen Entwicklung noch stärkere Impulse geben, um die im

Landesmaßstab immer noch zu hohe Arbeitslosigkeit im Kreis weiter zu senken.

Das Land hat die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung im Landkreis

in den letzten Jahren bestmöglich gefördert und wird dies auch weiter tun.¿

 

Umfassende

Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen -

Landkreis profitiert vom Konjunkturprogramm II

 

Mit

verschiedenen Investitionsprogrammen unterstützt das Land den qualitativen Ausbau

der Kita-Landschaft im Landkreis Mansfeld-Südharz. Derzeit werden Projekte

in einem Umfang von etwa 2,95 Mio. Euro realisiert. Dazu zählen unter anderem

Investitionen für Kindertageseinrichtungen über das Konjunkturprogramm II des

Bundes. In Oberröblingen, Eisleben und Hergisdorf werden diese Mittel für den

Neubau und die Sanierung von Kindertageseinrichtungen eingesetzt. Hier

entstehen Gesamtkosten von rund 1,95 Mio. Euro. Land und Bund übernehmen davon

etwa 1,71 Mio. Euro.

 

Darüber

hinaus wird ein Projekt aus EU-Mitteln kombiniert mit Bundesmitteln in Höhe von

rund 39.000 Euro finanziert. Die Kindertagesstätte ¿Schwalbenest¿ in Sylda wird

umfassend saniert. Über das Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen fließen

etwa 960.000 Euro in die Sanierung und den Umbau von Kindertagesstätten. Dazu

gehört unter anderem die Kita ¿Schneewittchen¿ in Röblingen am See.

 

Zur

Sicherung der Kinderbetreuung im Landkreis wird das Land in diesem Jahr

einen Pauschalbetrag von knapp 9,4 Mio. Euro überweisen. Im Landkreis werden

7.029 Kinder von der Geburt bis zum Hortalter betreut.

 

Im

Schuljahr 2009/10 gibt es im Landkreis Mansfeld-Südharz insgesamt 61 Schulen

in kommunaler Trägerschaft . Davon befinden sich 9 in der Lutherstadt

Eisleben, die bis zum Ende des Schulentwicklungsplanes bis 2013/14 in ihrem

Bestand gesichert sind.

 

Im

Rahmen der EU-Schulbauförderung erhielten in der ersten Runde zwei Projekte

(Grundschule Helbra, Thomas-Müntzer-Grundschule Eisleben) eine Zusage. In der

zweiten Antragsrunde wurde eine Förderung für die Sekundarschule in Roßla in Aussicht

gestellt. Die Sekundarschule ist die einzig weiterführende Pflichtschule im

relativ dünn besiedelten westlichen Teil des Landkreises und als Schulstandort

für die Basisversorgung enorm wichtig. Wenn der Landkreis einen entsprechenden

Beschluss zur Veränderung des Schuleinzugsbereiches fasst, kann die endgültige

Zusage erteilt werden. Entscheidende Kriterien für die Zusage zur

Schulbauförderung waren die Prioritätenliste des Kreises und das pädagogische

Konzept der Schulen.

 

Reiche

Kulturlandschaft erfährt Förderung

 

Im

vergangenen Haushaltsjahr 2009 wurden dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur kulturellen

Förderung rund 2,03 Mio. Euro bereit gestellt. Zudem wurden aus dem

Konjunkturprogramm II weitere Fördermittel des Bundes und des Landes vergeben.

So können die Sanierung der Remise am Schloss Mansfeld (483.900 Euro), die Sanierung

der Musikschule in Sangerhausen (519.500 Euro) sowie das Vorhaben ¿Dauerinstallation

zum Thema Taufe in der Taufkirche Martin Luther¿ (1,13 Mio. Euro) unterstützt

werden.

 

Ein

Vertrag zwischen dem Land und dem Theaterzweckverband sieht eine finanzielle

Förderung der Landesbühne Sachsen-Anhalt-Lutherstadt-Eisleben in Höhe von jährlich

1,27 Mio. Euro von 2009 bis 2012 vor. Damit deckt das Land mit seiner Förderung

49,4 Prozent des Gesamtetats.

 

Der

Schwerpunkt der kulturellen Förderung liegt in der Vorbereitung des

500-jährigen Reformationsjubiläums 2017 . Um das Gelingen dieses

Jubiläums zu gewährleisten, arbeiten bereits Politiker und Kirchenvertreter im

¿Kuratorium für das Reformationsjubiläum 2017¿ intensiv zusammen. Im Zuge der

Vorbereitungen auf das Reformationsjubiläum sind die Sanierung von Luthers

Sterbehaus in Eisleben und die Sanierung seines Elternhauses in Mansfeld

geplant.

 

Der

Landkreis zählt zum Touristischen Regionalverband Harz. Mit den

UNESCO-Welterbestätten Lutherstadt Eisleben und Mansfeld-Lutherstadt, der

Königspfalz Tilleda, dem Kloster St. Marien zu Helfta in der Lutherstadt Eisleben

sowie dem Europa-Rosarium in Sangerhausen verfügt der Kreis über ein reiches

kulturelles Erbe und eine hohe touristische Attraktivität. Für die Tourismusförderung

im Landkreis wurden im Zeitraum 1991 bis 31. März 2010 für 83 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft 28,5 Mio. Euro Zuschüsse bewilligt. In die

touristische Infrastruktur flossen für 69 Vorhaben 29,5 Mio. Euro.

 

Förderung

des ländlichen Raumes und die Sanierung von Altlasten

 

Die

Schwerpunktgebiete für die Aktivitäten der Landesregierung im Bereich des Naturschutzes

bilden die Erweiterung des Naturparks Harz um Teile des Landkreises

Mansfeld Südharz sowie die weitere Entwicklung des Biosphärenreservates

Karstlandschaft Südharz. Im Jahr 2010 soll das Verfahren zur Erweiterung des

Naturparks Harz/Sachsen-Anhalt im Gebiet des Altkreises Mansfelder Land

begonnen werden. In den vergangenen Jahren hat die Entwicklung erfolgreich

gezeigt, dass Naturparke gerade in strukturschwachen Gebieten einen wichtigen

Beitrag zur Stärkung der Region leisten können.

 

Die

Landesanstalt für Altlastenfreistellung steuert und refinanziert derzeit im

Landkreis Mansfeld-Südharz mehrere Einzelprojekte, darunter die Sanierung

der ehemaligen Hüttenstandorte in Eisleben, Hettstedt und Helbra als

Ökologisches Großprojekt. Bisher hat das Land Sachsen-Anhalt für alle Maßnahmen

zur Untersuchung, Sicherung und Sanierung von Altlasten im Landkreis Mansfeld-Südharz

knapp 36 Mio. Euro ausgegeben.

 

Auf

der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung

der regionalen ländlichen Entwicklung wurden 29 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen

von rund 1,4 Mio. Euro mit Fördermitteln (ca. 700.000 Euro) unterstützt, z.B.

Projekte der Reformationsdekade.

 

Zur

Verbesserung der Agrarstruktur wurden im Jahr 2009 Wege auf 7,8

Kilometern Länge mit einem Investitionsvolumen von 570.000 Euro ausgebaut. In

diesem Jahr sind sechs Kilometer Wegeausbau mit 900.000 Euro geplant.

 

In

der Förderperiode ab dem Jahr 2007 wurden über die Programme Dorferneuerung ,

Dorfentwicklung und Umnutzung 147 Vorhaben mit einem Fördermittelvolumen von

4,4 Mio. Euro bewilligt, den größten Anteil daran haben kommunale Vorhaben mit

83 Projekten und 3,6 Mio. ¿. Für die Jahre 2010 und 2011 liegen 102 Anträge mit

einem Fördervolumen von 5 Mio. ¿ vor.

 

Wirtschaft

findet günstige Ansiedlungsbedingungen, aber Arbeitslosenquote noch zu hoch

 

Der

Landkreis Mansfeld-Südharz verfügt über günstige Verkehrsanbindungen. Damit

weist dieser Landkreis ideale Bedingungen für die Ansiedlung von Unternehmen

auf. Ausreichend freie Flächen für Ansiedlungen bieten sowohl vorhandene Gewerbegebiete,

das in Vorbereitung befindliche neue große Industriegebiet Sangerhausen als

auch sanierte industrielle Altstandorte. Bedeutende Unternehmen im Landkreis

sind u. a. die MKM Mansfelder Kupfer- und Messing GmbH in Hettstedt mit 1.050

Beschäftigten sowie die Klemme AG in der Lutherstadt Eisleben mit 900 Beschäftigten.

Die Exportquote liegt über dem Landesdurchschnitt.

 

Die

Arbeitslosenquote von 16,3 Prozent im Mai 2010 liegt über dem Landesdurchschnitt

von 12,8 Prozent. Positiv ist jedoch, dass sie gegenüber dem Mai 2009 (17,8%)

mit 1,5 Prozentpunkten stärker gesunken ist, als im Landesdurchschnitt.

 

Seit

Beginn der Gemeinschaftsaufgabe

¿Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur¿, wurden im Rahmen der

Investitionsförderung mit Stand vom 30. April 2010 im Landkreis Mansfeld-Südharz insgesamt 581 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von rund 1,475

Mrd. Euro mit knapp 429 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 20.868 Arbeitsplätze

neu geschaffen bzw. gesichert werden.

 

Stadtumbau

im Landkreis ¿ Internationale Bauausstellung gibt wichtige Impulse

 

Der

Stadtumbau im Landkreis Mansfeld-Südharz ist in den vergangenen acht

Jahren mit rund 23,3 Millionen Euro gefördert worden. Für den Rückbau von fast

3.300 dauerhaft leer stehenden Wohnungen wurden seit dem Jahr 2002 gut zehn

Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen 13 Millionen Euro zur Verfügung

gestellt. Allein in der Lutherstadt Eisleben ist im gleichen Zeitraum der Abriss

von knapp 430 Wohnungen mit rund anderthalb Millionen Euro gefördert worden.

Die Aufwertung des vorhandenen Wohnungsbestandes der Stadt wurde mit mehr als

fünf Millionen Euro unterstützt.

 

Im

Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme erhielt der Landkreis

Mansfeld-Südharz in den Jahren 1991-2009 insgesamt rund 123 Millionen Euro.

Mehr als 35 Millionen Euro davon sind in die Sanierung der Eislebener

Innenstadt (rd. 8 Mio. Euro) und des Altstadtkerns (rd. 27 Mio. Euro) geflossen.

 

 

Mit

Sangerhausen und der Lutherstadt Eisleben gehören gleich zwei Kommunen im

Landkreis zu den 19 Städten, die sich mit einem eigenen Thema an der Internationalen

Bauausstellung IBA 2010 in Sachsen-Anhalt beteiligen.

 

Das

Motto ¿Rating! Für lebenswerte Stadtquartiere¿ steht für einen reichen

Erfahrungsschatz der Stadt Sangerhausen im abgestimmten Handeln beim

Stadtumbau und bei der Kooperation der wesentlichen Akteure innerhalb der

Kommune. Seit 1999 stehen Wohnungseigentümer, Ver- und Entsorgungsunternehmen

sowie die Stadt vor der Herausforderung, den Mietwohnungsbestand an den

sinkenden Bedarf anzupassen. Zunehmend entwickeln Wohnungsunternehmen zusammen

mit Organisationen der Wohlfahrtspflege neue Angebote und Produkte, um das

Leben in den Stadtquartieren für ältere Menschen leichter und für jüngere

Familien mit Kindern interessanter und vielfältiger zu gestalten. Darüber

hinaus fördern sie bürgerschaftliche Projekte, die die Entwicklung lebenswerter

Stadtquartiere unterstützen.

 

Die

Lutherstadt Eisleben setzt mit dem IBA-Thema ¿Gemeinschaftswerk

Lutherstadtumbau¿ auf ihre Profilierung unter der ¿Visitenkarte Altstadt¿.

Dabei werden die beiden hochkarätigen Denkmale Eislebens (Geburts- und

Sterbehaus von Martin Luther) zu Ankerpunkten des Stadtumbaukonzeptes. Rückgrat

dieses Konzeptes ist der Aufbau einer qualifizierten touristischen

Infrastruktur, die das Leben und Wirken Martin Luthers für ein internationales

Publikum erlebbar macht. Dazu gehören baulich-räumliche Projekte sowie

künstlerische Inszenierungen und die Entwicklung eines touristischen

Managements und einer Gastkultur, die sich insbesondere auch auf internationale

Besucher einstellen. Im Mittelpunkt aller Maßnahmen steht der sorgfältige

Umgang mit den UNESCO-Welterbestätten und der Altstadt.

 

Maßnahmen

zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

 

Mit

einem Investitionsvolumen von rund 15 Mio. Euro und einer Streckenlänge von

mehr als acht Kilometern gehört der Neubau der B180-Ortsumfahrung Aschersleben

(Süd)-Quenstedt zu den wichtigsten Vorhaben in der Region. Der Entwurf der

Trasse ist dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Mai

dieses Jahres zur Prüfung und Bestätigung übergeben worden.

 

Der

kommunale Straßenbau im Landkreis Mansfeld-Südharz wird in diesem Jahr mit rund

2,7 Mio. Euro gefördert. Insgesamt sollen 22 Vorhaben fortgeführt (9) und begonnen

(13) werden. Herausragende Vorhaben sind die Zentrumsumgehung von Eisleben

(Gesamtkosten rd. 3,6 Mio. ¿) und in Hettstedt der Zubringer zur Ortsumgehung

im Zuge der B180 (rd. 2,5 Mio. ¿).

 

 

 

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