Hövelmann zum Afghanistan-Einsatz ?Keine
Vermischung von militärischen und polizeilichen Aufgaben?
27.05.2010, Magdeburg – 59
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 059/10
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 059/10
Magdeburg, den 27. Mai 2010
Hövelmann zum Afghanistan-Einsatz ¿Keine
Vermischung von militärischen und polizeilichen Aufgaben¿
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) drängt darauf, dass
es in Afghanistan keine Vermischung militärischer und polizeilicher Aufgaben
geben dürfe. ¿Die Soldaten der Bundeswehr und die zum Aufbau von
Polizeistrukturen nach Afghanistan entsandten deutschen Polizeibeamten haben
beide verantwortungsvolle Aufgaben ¿ aber die sind grundverschieden¿, sagte
Hövelmann im Vorfeld der am heutigen Donnerstag in Hamburg beginnenden
Innenministerkonferenz. Der Minister warnte davor, durch ähnliche Ausrüstung
oder gemeinsame Konvois die Unterschiede zu verwischen: ¿Dadurch würden wir die
Polizeibeamten in unverantwortlicher Weise gefährden.¿
Sachsen-Anhalt stehe zu der Beteiligung an der Polizeiausbildung in
Afghanistan, sagte Hövelmann. ¿Ich will aber zugleich klarstellen: Wenn die
Bundeswehr sich zurückziehen würde, können wir das Engagement der Polizei nicht
isoliert fortsetzen. In einem solchen Fall müssten wir auch unsere Kolleginnen
und Kollegen zurückrufen¿, so der Minister.
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