Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 056/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 056/10

 

 

 

Magdeburg, den 18. Mai 2010

 

 

 

 

 

Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält erneut

finanzielle Unterstützung für Straßenbaumaßnahme

 

 

Das

Innenministerium hat dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld einen Betrag in Höhe von 109.516,83

Euro zur Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme

zur Verfügung gestellt. Der Zuweisungsbetrag fließt in den weiteren Ausbau der

Thalheimer Straße (K 2055) in der Ortslage Wolfen. Bereits im Juli des

vergangenen Jahres unterstützte das Innenministerium den Ausbau dieser Straße

mit knapp 230.000 Euro.

 

Die Straßenbaumaßnahme wird durch den Bund finanziell gefördert, allerdings

muss die antragstellende Kommune den dafür notwendigen Eigenanteil selbst

erbringen. Da der Landkreis finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein

Wegfall der Förderung droht, wurde der Betrag vom Land auf Grundlage des

Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung gestellt.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Region Bitterfeld-Wolfen im

Landkreis Anhalt-Bitterfeld gehört zu den führenden Industriestandorten

Mitteldeutschlands. In den Industrie- und Gewerbegebieten der Region haben sich

erfolgreiche Unternehmen der chemischen Industrie, des Maschinenbaus, des

metallverarbeitenden Gewerbes und der Folien- bzw. Glasindustrie angesiedelt.

Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz ist für den Wirtschaftsstandort im Kreis, aber

auch für die hier lebende und arbeitende Bevölkerung unerlässlich. Indem das

Land dieses Straßenbauvorhaben finanziell unterstützt, investiert es in die

Entwicklung und nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des Landkreises

Anhalt-Bitterfeld .¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen

Eigenanteil in Höhe von  25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so

dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

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