Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 039/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 039/10

 

 

 

Magdeburg, den 9. April 2010

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus: Gemeinde Ahlsdorf

im Landkreis Mansfeld-Südharz erhält fast 108.000 Euro

 

 

 

Zur

Aufbringung des Eigenanteils für eine vom Bund geförderte Straßenausbaumaßnahme

wurde der Gemeinde Ahlsdorf im Landkreis Mansfeld-Südharz vom Innenministerium

der Betrag in Höhe von 107.831,50 Euro zur Verfügung gestellt. Der

Zuwendungsbetrag fließt in das Brückenbauvorhaben über die Gleise der Deutschen

Bahn AG im Zuge des Annaröder Weges.

 

Es handelt sich bei dem Zuwendungsbetrag um den notwendigen Eigenanteil, um

weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch neh­men zu können. Das Land

unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die diesen Eigenanteil finanziell

nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Insbesondere im ländlichen Raum sind gut

ausgebaute Verkehrswege zum einen für den wirtschaftlichen Fortschritt in einer

Region von großer Bedeutung, zum anderen verbessern sie die Verkehrssituation

der hier lebenden Menschen.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen

Eigenanteil in Höhe von  20 % der

benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der Lage, so

dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 16 Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de