Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

049/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 049/10

 

 

 

Magdeburg, den 18. März 2010

 

 

 

TOP 3 Landtagssitzung am 18. März

2010

Beantwortung der Kleinen Anfrage "Gartenabfallverordnung"

Aeikens: Verfahren hat sich bewährt

 

 

 

Magdeburg. Nach Auffassung von Landwirtschafts- und

Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens hat sich die in Sachsen-Anhalt seit

1993 geltende Regelung zur Verbrennung von Gartenabfällen bewährt. Damals sind

Landkreise und kreisfreie Städte ermächtigt worden, Ausnahmen vom

Verbrennungsverbot für pflanzliche Gartenabfälle zu erlassen. Aeikens sagte auf

der Landtagssitzung am Donnerstag: ¿Die Landkreise spiegeln auch die regionale

Vielfalt Sachsen-Anhalts wieder. Deshalb macht es Sinn, dass sie über  Ausnahmen

vom Verbrennungsverbot in eigener Regie entscheiden können.¿

 

Aeikens

betonte, die Landkreise müssten dabei die entsprechenden Gesetzlichkeiten

(Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz) berücksichtigen. Die Anstrengungen für

eine hohe Luftqualität dürfen nicht durch qualmende Gartenfeuer zunicht gemacht

werden. So sollte etwa klar geregelt sein, dass nur trockene Gartenabfälle

verbrannt werden dürften.

 

Derzeit

gilt in sechs Landkreisen bzw. kreisfreien Städten das Verbrennungsverbot:

Salzlandkreis, Landkreis Anhalt-Bitterfeld, Saalekreis, Dessau-Roßlau, Magdeburg und Halle. Im Landkreis Börde ist die Verbrennung von Gartenabfällen nur zeitlich stark

eingeschränkt möglich.

 

 

 

 

 

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