Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 136/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 136/10

 

 

 

Magdeburg, den 16. März 2010

 

 

 

Landesentwicklungsminister

Daehre: ¿Demografie-TÜV¿ sichert nachhaltigen Einsatz von Fördermitteln

 

In Sachsen-Anhalt werden öffentliche Investitionen auch künftig

genau auf ihre Nachhaltigkeit hin geprüft. ¿Mit dem so genannten Demografie-TÜV

für alle strukturpolitisch wichtigen Projekte wollen wir erreichen, dass die

eingesetzten öffentlichen Gelder eine langfristige Wirkung entfalten¿, sagte

Landesentwicklungsminister Dr. Karl-Heinz Daehre mit Blick auf die seit zwei

Jahren verbindliche

Prüfung für Fördermaßnahmen des Landes und im Rahmen der EU-Strukturfonds.

Inzwischen könne festgestellt werden, dass entsprechende Kriterien in der

Förderpraxis der Ressorts fest verankert seien, zog der Minister heute eine

Zwischenbilanz.

 

Als Beispiel für die erfolgreiche Anwendung

des ¿Demografie-TÜV¿ nannte Daehre den Bereich der Kindertagesstättenförderung.

Bei Investitionen müssten zum Beispiel eine nachhaltige Vernetzung mit

ähnlichen Einrichtungen und die Multifunktionalität des Gebäudes durch flexible

Nutzungskonzepte nachgewiesen sowie die Standortfrage in Bezug zum

Zentrale-Orte-System geprüft werden.

 

Nach Ansicht von Daehre muss angesichts der Bevölkerungsentwicklung

auch künftig schon vor Investitionsentscheidungen geklärt sein, ob das Vorhaben

am geeigneten Standort realisiert wird, ein längerfristiger Bedarf vorhanden

ist und die Folgekosten den prognostizierten Rahmenbedingungen entsprechen.

¿Wir können es uns nicht leisten, heute mit viel Geld Projekte zu fördern,

deren Nachhaltigkeit nicht eindeutig nachgewiesen wurde¿, stellte der Minister

fest und fügte hinzu: ¿Investitionen sind nur dann nachhaltig, wenn sie den

absehbaren Bedarf berücksichtigen.¿ Mit der Anwendung des ¿Demografie-TÜV¿ auf

alle Fördermaßnahmen der EU-Fonds nehme Sachsen-Anhalt eine Vorreiterrolle

innerhalb Deutschlands ein, betonte Daehre.

 

Zu Ihrer Information:

 

Zur Entwicklung eines ¿Demografie-TÜV¿ wurde im Jahr 2008

eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die Ansatzpunkte für eine bessere Ausrichtung

der Förderinstrumente des Landes liefern sollte. In die Untersuchung wurden

alle Fördermaßnahmen einbezogen, die im Rahmen der EU-Programme EFRE, ESF und

ELER umgesetzt werden. Die Landesregierung erfüllt damit die Forderung aus dem

Operationellen Programm Sachsen-Anhalt, die Förderung in der neuen Periode 2007

- 2013 entsprechend der demografischen Entwicklung zu gestalten. Antragsteller

auf Fördermittel sollen in ihren Anträgen bereits nachweisen, dass sie bei

ihren geplanten Investitionen die Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung

berücksichtigt haben.

 

Durch die Aufnahme eines Prüfkriteriums

¿demografie-relevant¿ in die jeweiligen Förderrichtlinien können Chancen und

Risiken bei der Vergabe von Fördermitteln unter dem Aspekt des demografischen

Wandels abgewogen und Folgekosten besser eingeschätzt werden.

 

 

 

Impressum:

 

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