Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

010/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 010/10

 

 

 

Magdeburg, den 27. Januar 2010

 

 

 

Allianz ländlicher Raum tagte in

Magdeburg

Aeikens: Breitbandausbau bleibt Schwerpunkt

 

 

 

Magdeburg. Der Breitbandausbau bleibt ein Schwerpunkt bei der

Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt. Darauf hat heute in Magdeburg

Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens bei der Beratung

der Allianz Ländlicher Raum hingewiesen. Außerdem hat die Allianz auf Vorschlag

von Aeikens die Überarbeitung der Leitlinien für die integrierte Entwicklung

des ländlichen Raumes aus dem Jahr 2006 beschlossen. Aeikens begründete seinen

Vorschlag damit, dass Themen wie Demografie, Flächenverbrauch und Klimaschutz

eine stärkere Berücksichtigung finden sollten. Eine Redaktionsgruppe soll bis

zur nächsten Sitzung im Mai 2010 den überarbeiteten Entwurf überarbeiten und

dann vorstellen.

 

Zum

Breitbandausbau sagte der Minister, dass bis Ende 2010 eine deutliche

Verbesserung in bisher unterversorgten Regionen angestrebt werde. Aeikens: ¿37

Millionen Euro stehen derzeit für den Ausbau des Breitbandinternets in

Sachsen-Anhalt bereit.¿ Schnelle Internetzugänge sind Teil einer modernen

Infrastruktur und davon darf der ländliche Raum nicht ausgeschlossen werden.

Unternehmen, der öffentliche Bereich wie Verwaltung und Schule sowie

Privathaushalte müssen auch außerhalb urbaner Zentren darauf zurückgreifen

können, so Aeikens.

 

Er

informierte, dass es gelungen ist, Mittel aus mehreren Förderprogrammen für

diese Vorhaben zusammen zu führen. Damit stehen Mittel aus der

Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und aus dem

Konjunkturpaket II zur Verfügung. Sollte darüber hinaus weiterer Bedarf

bestehen, können Mittel aus dem Landwirtschaftsfonds ELER eingesetzt werden, so

Aeikens.

 

2009

konnten vier Breitbandprojekte im ländlichen Raum abgeschlossen und 38 Vorhaben

bewilligt werden. Seit Beginn der

Breitbandoffensive der Landesregierung im Mai 2009 haben in Sachsen-Anhalt

bisher insgesamt 95 Kommunen ihre Breitband-Ausbauabsichten öffentlich

bekundet, 68 Kommunen Fördermittel beantragt. 38 Kommunen haben davon bereits

Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt ca. 2,8 Millionen Euro erhalten. In

allen Regionen des Landes wurden Bewilligungen ausgesprochen, dies

unterstreicht die flächendeckende Notwendigkeit der Breitbandförderung im

gesamten Land, so Aeikens.

 

Mit

der Realisierung der derzeit vorliegenden kommunalen Breitbandprojekte können

ca. 143.000 Haushalte und 14.000 Unternehmen bzw. Gewerbetreibende Zugang zu

einem leistungsfähigen Internet erhalten. Derzeit streben 10 Kommunen die

Umsetzung von Funklösungen an, während für 58 Kommunen ein kabelgebundener

Ausbau des Breitbandnetzes realisiert werden kann.

 

Der

Minister lobte das Engagement der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft

Beetzendorf-Diesdorf (Landkreis Salzwedel). Dort wurde nicht lamentiert,

sondern es wurden die dafür notwendigen personellen Voraussetzungen unter

Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten geschaffen um den zügigen

Ausbau des Breitbandnetzes voranzubringen. Er forderte alle Gemeinden auf, die

ihre Anträge bisher noch nicht eingereicht oder vervollständigt haben, aktiv zu

werden. Aeikens: ¿Wer seine Kommune voran bringen will, muss jetzt handeln und

die Breitbandoffensive der Landesregierung nutzen.¿ Für Interessenten stehen

die Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ÄLFF) als

Ansprechpartner bereit. Außerdem könnten die Kommunen fachliche Hilfe durch

Berater des Landes erhalten, so Aeikens.

 

Die Allianz

ländlicher Raum wurde in Sachsen-Anhalt 22.02.2005 unter Vorsitz des

Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt gegründet. Ziel der Allianz ist die

Wirtschaftskraft im ländlichen Raum zu verbessern, eine Umkehr der Abwanderung

vornehmlich junger Leute aus den Dörfern zu bewirken, die kommunale

Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu stärken und für einen zukunftsweisenden

Natur- und Umweltschutz einzutreten. Zu den Mitgliedern der Allianz zählen

neben den Fachministerien die Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der

Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund des Landes Sachsen-Anhalt

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium für Landwirtschaft und

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