Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 042/10

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 042/10

 

 

 

Magdeburg, den 23. Januar 2010

 

 

 

Ministerpräsident Böhmer:

Demokratie ist manchmal mühselig

 

 

 

Demokratie ist nicht immer einfach und sie ist manchmal

auch mühselig. Die Pluralität der Interessen muss immer wieder aufs Neue

austariert werden. Darauf macht Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer in

seiner aktuellen Videobotschaft aufmerksam. Gelegentlich schrieben ihn Bürgerinnen

und Bürger, ¿dass sie sich die Demokratie anders vorgestellt hatten, ohne

hinzuzufügen, wie sie sich selbst ein demokratisches Staatswesen vorstellen¿.

 

Zur Demokratie gehörten die kontroverse Auseinandersetzung

und das Werben für eigene Vorstellungen. Nicht immer finde man dafür eine

Mehrheit. Böhmer: ¿Immer wird es Menschen geben deren Ansichten nicht

übereinstimmen oder deren Erwartungen nicht erfüllt und die deshalb enttäuscht

wurden. Jeder, der in diesem System Verantwortung trägt, muss damit leben, dass

er es niemals allen gleichzeitig recht machen kann und dass er von denen kritisiert

wird, für deren Sicht sich keine Mehrheit gefunden hat. Das ist kein Grund, vom

politischen System enttäuscht zu sein. Es sollte eher ein Grund sein, sich

selbst mit einzubringen und um Mehrheiten und die Zustimmung für die eigene

Sicht der Dinge zu werben.¿

 

Böhmer machte aber auch deutlich: ¿Demokratische

Strukturen können nur so lange funktionieren, so lange  wir uns an korrekt

zustande gekommene Mehrheitsentscheidungen binden, auch wenn wir selbst als

Einzelner etwas anderes erreichen wollten. Dazu gehört auch, dass im Vorfeld

jeder die Gelegenheit haben musste, seine eigene Position aussprechen zu

können. Ohne den Respekt der Minderheit vor demokratisch legitimierten

Mehrheitsentscheidungen ist keine Demokratie lebensfähig.¿

 

 

 

Die Videobotschaft ist ab sofort unter www.sachsen-anhalt. de abrufbar.

 

 

 

 

 

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