MD - Mehrere Demonstrationen zum
Gedenken der Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg sowie aus
demokratischem Protest gegen rechten Aufzug
16.01.2010, Magdeburg – 4
- Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord
Polizeidirektion Nord - Pressemitteilung Nr.: 004/10
Polizeidirektion Nord -
Pressemitteilung Nr.: 004/10
Magdeburg, den 16. Januar 2010
MD - Mehrere Demonstrationen zum
Gedenken der Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg sowie aus
demokratischem Protest gegen rechten Aufzug
Aus
Anlass des 65. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg fanden am
heutigen Samstag im Stadtgebiet Magdeburgs versammlungsrechtliche Aktionen von
Vertretern der Landeshauptstadt mit Unterstützung vieler Personen
verschiedenster Organisationen und Vertretern des DGB mit ca. 5.100 Teilnehmern
statt, die der Opfer des Krieges gedachten und gleichzeitig ihren Protest gegen
einen Aufmarsch der rechten Szene zum Ausdruck brachten. Allein auf der ¿Meile
der Demokratie¿ setzten bis zu 5.000 Personen unter Teilnahme zahlreicher
Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut.
Darüber hinaus demonstrierten ca. 450 Personen der linken Szene.
Rund
1.000 Personen nahmen an der von der rechten Szene organisierten Demonstration
teil.
Der
Polizei gelang es, mit einem Großaufgebot von über 1.200 Einsatzkräften der
Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord, der Landesbereitschaftspolizei und
Einsatzkräften aus fünf weiteren Bundesländern (Sachsen, Brandenburg,
Thüringen, Niedersachsen, Berlin) ein Aufeinandertreffen der rechten
Demonstrationsteilnehmer mit gewaltbereiten Angehörigen der linken Szene zu
verhindern, so dass es zu keinen Auseinandersetzungen zwischen beiden Lagern
kam. Aufgrund des Demonstrationsgeschehens kam es insbesondere im
Innenstadtbereich zu Verkehrsbeeinträchtigungen, da zeitweilig Straßenzüge
gesperrt werden mussten.
Im
Bereich des Hasselbachplatzes wurden Einsatzkräfte von einer Gruppe linker
Demonstrationsteilnehmer angegriffen, die an die Aufzugsroute der Rechten
gelangen wollten, was zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rechten
und linken Demo-Teilnehmern geführt hätte. Die Angreifer konnten abgedrängt
werden. Dabei musste kurzzeitig der Schlagstock eingesetzt werden.
Insgesamt
musste die Polizei 11 Personen der linken Szene kurzfristig in Gewahrsam
nehmen. Es wurden sieben Strafanzeigen (u.a. wegen Landfriedensbruch,
Widerstand gg. Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung) aufgenommen. Die
Einleitung weiterer Strafverfahren wird geprüft. Vier Polizeibeamte wurden u.a.
durch das Werfen von Feuerwerkskörpern leicht verletzt.
Polizeipräsident
Mönckmeyer, der sich auch an der auf der ¿Meile der Demokratie¿ gebildeten
Menschenkette beteiligte, zog ein positives Resümee zum polizeilichen Einsatz
anlässlich des Demonstrationsgeschehens. Die flexible Einsatztaktik habe entscheidend
dazu beigetragen, dass alle Veranstaltungen weitestgehend störungsfrei
verlaufen sind und gewalttätige Ausschreitungen verhindert werden konnten. (kü.)
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