Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 240/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 240/09

 

 

 

Magdeburg, den 8. Dezember 2009

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus: Hettstedt erhält

über 55.000 Euro

 

Der Stadt Hettstedt wurde vom

Innenministerium 57.596,33 Euro

zur Aufbringung des Eigenanteils

für eine vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme zur Verfügung gestellt.

 

Der Zuweisungsbetrag ist für

den Bau der Zubringerstraße Z 2 zur B 180n (Hettsttedt, Mansfeld,

Klostermannsfeld) bewilligt.

 

Das Land

unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den notwendigen Eigenanteil

geförderter Straßenbaumaßnah­men aus eigener Kraft finanziell nicht erbringen

können, so dass die Gesamtfinanzierung nicht gesichert ist und ein Wegfall der

Förderung droht.

 

Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Ein gut ausgebautes

Straßennetz ist eine entscheidende Voraussetzung für die Ansiedlung neuer

Wirtschaftsunternehmen und damit für das 

Wirtschaftswachstum im Land. Jede Straßenbaumaßnahme trägt zum einen

dazu bei, den Ansprüchen der Bevölkerung an eine ständig wachsende Mobilität

gerecht zu werden und erhöht zum anderen die Attraktivität des Landes für neue

Unternehmen.¿

 

Auf der Grundlage des

Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen

(EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur

Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich

der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des

Landes unterstützt. Dabei muss der Antragssteller einen Eigenanteil in Höhe von

25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist er dazu finanziell nicht in der

Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann er gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

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