Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 223/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 223/09

 

 

 

Magdeburg, den 11. November 2009

 

 

 

Pilotveranstaltung für ¿Dialog

Kommunalwirtschaft¿ in Sachsen-Anhalt

Haseloff: "Novelliertes Kommunalwirtschafts-recht Sachsen-Anhalts hat sich

bewährt"

 

 

 

¿Das novellierte Kommunalwirtschaftsrecht

Sachsen-Anhalts hat sich gerade in der Finanzkrise, die auch zu einer Vertrauenskrise

in die Globalisierung geführt hat, bewährt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist

es wichtig zu wissen, dass die Belange der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand

sind. Kommunale Unternehmen und Sparkassen nehmen eine öffentliche Aufgabe wahr

und sind für die Entwicklung der jeweiligen Region von großer Bedeutung.¿

 

 

 

Das hat Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff in der heutigen Pilotveranstaltung

für den ¿Dialog Kommunalwirtschaft¿ in Halberstadt unterstrichen. Er  wies

darauf hin, dass es den kommunalen Unternehmen durch die Lockerung des

Örtlichkeitsprinzips seit November 2007 weitgehend erlaubt sei, sich vor allem bei

der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung wie private Unternehmen zu betätigen und

sich im Wettbewerb zu beweisen. Das gelte in diesen Bereichen auch außerhalb

des Gebietes des Stammsitzes des jeweiligen Unternehmens.

 

 

 

Haseloff: ¿Einige Stadtwerke in Sachsen-Anhalt

haben diese neuen Freiheiten bereits mit Erfolg genutzt und tun dies weiterhin.

Ich kann nur empfehlen, die neuen Möglichkeiten der Lockerung des

Örtlichkeitsprinzips als Chancen im Wettbewerb zu sehen. Dazu gehören auch Kooperationen

untereinander, um gemeinsam für die Wettbewerbsfähigkeit mancher

Versorgungsangebote die notwendige kritische Größe  zu erreichen.¿

 

 

 

Hintergrund:

 

Die neue Diskussionsreihe ¿Dialog

Kommunalwirtschaft¿ der Kommunalzeitschrift ¿FORUM NEUE LÄNDER¿ soll ab sofort

einmal pro Jahr in jedem der neuen Bundesländer stattfinden.

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

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