Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 206/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 206/09

 

 

 

Magdeburg, den 26. Oktober 2009

 

 

 

Minister Haseloff: Bürgerarbeit

aus Sachsen-Anhalt hat sich durchgesetzt

 

 

 

Als ¿Erfolg für die Arbeitsmarktpolitik¿ wertet Sachsen-Anhalts

Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff die Tatsache, dass das

Projekt ¿Bürgerarbeit¿ Aufnahme in den Koalitionsvertrag der Bundesregierungsparteien

gefunden hat. ¿Erstmals ist es gelungen,

dass dieses in Sachsen-Anhalt entwickelte und erfolgreich vor drei Jahren

an mehreren Orten gestartete Projekt in geeigneten Regionen ganz Deutschlands

erprobt werden soll. Das ist gut für die Arbeitslosen, weil wir damit Arbeit

statt Arbeitslosigkeit finanzieren.¿

 

 

 

Haseloff unterstrich, dass es richtig sei, bei der Bekämpfung

der Arbeitslosigkeit neue Wege zu beschreiten und regional Spielräume zu

eröffnen. ¿Es ist aus meiner Sicht wünschenswert, dass das Modellprojekt ¿Bürgerarbeit¿

weiter optimiert wird und sich auch in Großstädten etablieren kann. Schließlich

können alle Beteiligten ¿ angefangen von den Arbeitslosen über die Kommunen bis

hin zu der Wirtschaft und den Steuerzahlern ¿ von Bürgerarbeit profitieren. Die

Anforderungen der Wirtschaft in einer hoch technisierten Welt werden immer

komplexer und anspruchsvoller. Nicht alle Menschen können damit Schritt halten.

Wir müssen auch für solche Mitbürgerinnen und Mitbürger Angebote bereithalten,

die ihnen ein sinnstiftendes Leben ermöglichen. Ein solches ¿Investment¿ ist

allemal zielführender als die schlichte Alimentation von Arbeitslosigkeit.¿

 

 

 

Zum Hintergrund:

 

Minister Haseloff war als Vertreter der

Landesregierung Sachsen-Anhalts Mitglied in der Arbeitsgruppe ¿Arbeit und

Soziales¿ der Koalitionsparteien und hat dort das Projekt

"Bürgerarbeit" vorgestellt und dafür geworben, es deutschlandweit einzuführen.

 

 

 

Die entsprechenden Passagen im Koalitionsvertrag

lauten:

 

 

 

¿Die Koalition wird zum Abbau der in

strukturschwachen Regionen ¿ vor allem Ostdeutschlands ¿ überproportionalen Langzeitarbeitslosigkeit

die Voraussetzungen dafür schaffen, dass neue Lösungsansätze des ¿Förderns und

Forderns¿ in größeren Kommunen erprobt werden können. Das Prinzip wird

konsequent und für die öffentliche Hand kostenneutral umgesetzt ¿ Wir wollen

die Vielzahl der bestehenden Arbeitsmarktinstrumente deutlich reduzieren. Unser

Ziel ist es, vor Ort ein hohes Maß an Ermessenspielraum ¿ kombiniert mit einem

wirksamen Controlling -- zu erreichen und dadurch die Integration in den

Arbeitsmarkt entsprechend den regionalen Bedingungen deutlich zu verbessern. Die

Koalition wird deshalb Voraussetzungen dafür schaffen, dass neue Lösungsansätze

wie z.B. die ¿Bürgerarbeit¿ oder marktgerecht ausgestaltete Vermittlungsgutscheine

ab Beginn der Arbeitslosigkeit erprobt werden können . Damit leisten wir

einen wichtigen Beitrag zu mehr Wachstum und Beschäftigung sowie zur

Stabilisierung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. Wir begegnen den

Sorgen vieler Menschen vor Abstieg und Überforderung, indem wir marktgerechte

Arbeitsplätze fördern statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Das Prinzip des ¿Förderns

und Forderns¿ bleibt Maßstab unseres Handelns.¿

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

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