Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 457/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 457/09

 

 

 

Magdeburg, den 8. September 2009

 

 

 

Auswärtige Kabinettssitzung in

Thale/ Ministerpräsident Böhmer: Industrie und Tourismus - im Harz eine

gelungene Kombination

 

Die

Landesregierung ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr.

Wolfgang Böhmer zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Thale

zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen auch Regionalthemen wie die

wirtschaftliche, infrastrukturelle, schulische, kulturelle, landwirtschaftliche

und soziale Entwicklung in Thale und im Landkreis. Der Ministerpräsident

betonte: "Industrie und Tourismus bilden im Harz eine gelungene

Kombination. Der Landkreis Harz und die Stadt Thale haben nicht nur unter

touristischen und kulturellen Gesichtspunkten vieles zu bieten, sie entwickeln

sich immer mehr auch zu einem wichtigen Wirtschaftsstandort in Sachsen-Anhalt.

Die Landesregierung hat dies im Rahmen ihrer Förderpolitik nach besten Kräften

unterstützt."

 

Industrie

und Tourismus ¿ im Harz eine gelungene Kombination

 

Der

Landkreis Harz hat große wirtschaftliche und touristische Bedeutung in

Sachsen-Anhalt. Knapp 30 Prozent des Umsatzes in der Metallerzeugung und

-bearbeitung des Landes werden dort erwirtschaftet. Im 1. Halbjahr 2009

wurden im Landkreis in dieser Branche von etwa 2.140 Beschäftigten über 52 Mio.

Euro Umsatz erbracht. Die Stadt Thale gilt als ¿Wiege der Pulvermetallurgie¿.

Der Wachstumskern pulvermetallurgische Produkte (PM) wird im Zeitraum 2008

bis 2011 mit 7,4 Mio. Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

 

 

Bedeutende

Ansiedlungen und Erweiterungsinvestitionen im Landkreis Harz gab es in den Jahren 2008/2009 u. a. von den Unternehmen:

VEM Holding GmbH und VEM motors GmbH, Wernigerode (Herstellung von Elektromotoren)

Investitionsvolumen ca. 34 Mio. Euro, Schaffung von 79 Dauerarbeitsplätzen,

Sicherung von 497), Wergona Schokoladen GmbH, Wernigerode, Investitionsvolumen

ca. 11 Mio. Euro, Schaffung von 40 Dauerarbeitsplätzen, Sicherung von 139,

Pharma Wernigerode GmbH, Wernigerode, Investitionsvolumen ca. 13 Mio. Euro,

Schaffung von 31 Dauerarbeitsplätzen, Sicherung von ca. 92, MWA Mechanische Werkstätten

(Maschinenbau), Halberstadt, Investitionsvolumen ca. 12 Mio. Euro, Schaffung

von 22 Dauerarbeitsplätzen.

 

Seit

Beginn der Investitionsförderung im Jahr 1991 wurden mit Stand 31. Juli 2009 im Landkreis Harz insgesamt 1.441 Projekte der gewerblichen Wirtschaft und

des Ausbaus der Infrastruktur mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 2,8 Mrd.

Euro mit 839,8 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 43.215 Arbeitsplätze neu

geschaffen bzw. gesichert werden. In der Stadt Thale wurden im gleichen

Zeitraum 71 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 208,2 Mio. Euro mit

65,4 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 6.162 Arbeitsplätze neu geschaffen

bzw. gesichert werden.

 

Der

Harz ist die bedeutendste touristische Destination in Sachsen-Anhalt und

ein Wachstumsmotor für den Sachsen-Anhalt-Tourismus. In der Region Harz konnten

im 1. Halbjahr dieses Jahres 1.189.817 Übernachtungen gezählt werden, das sind

mehr als ein Drittel der Übernachtungen in Sachsen-Anhalt insgesamt in diesem

Zeitraum. Die Stadt Thale als aufstrebender Tourismusstandort und staatlich

anerkannter Erholungsort besitzt touristische Förderpräferenz.

 

Harz

profitiert von Städtebauförderung und Stadtumbau

 

Der

Stadtumbau im Landkreis Harz ist in den vergangenen sieben Jahren mit

rund 16,5 Mio. Euro gefördert worden. Für den Rückbau von 3.044 dauerhaft leer

stehenden Wohnungen wurden seit 2002 rund 10,5 Mio. und für Aufwertungsmaßnahmen

gut sechs Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

 

Allein

für die Stadt Thale sind im gleichen Zeitraum rund 1,4 Mio. Euro für den Abriss

von knapp 370 Wohnungen bereitgestellt worden.

 

Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden

dem Landkreis Harz in den Jahren 1991-2008 insgesamt rund 270,5 Mio. Euro

bereitgestellt. Allein rund 15 Millionen Euro davon sind in die Sanierung der

Innenstadt von Thale investiert worden. Mit knapp 60 Mio. Euro wurde die

Sanierung der Quedlinburger Altstadt gefördert.

 

Aus

dem so genannten Konjunkturpaket II erhält der Landkreis rund 1,3 Mio.

Euro für Vorhaben im Bereich Städtebau, mit denen Gesamtinvestitionen von knapp

anderthalb Millionen Euro ausgelöst werden können. Mit dem Geld können u. a. das

Dach des Wernigeröder Rathauses (1. Bauabschnitt rd. 670.000 Euro) und die

Straße ¿Wildenbach¿ in Benneckenstein (rd. 300.000 Euro) saniert werden.

 

Straßenbau:

Vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur

 

Mit

einem Investitionsvolumen von rund 26 bzw. 7,6 Mio. Euro sind die Ortsumfahrungen

(OU) Blankenburg (B81) und Quedlinburg (L66/L242) die wichtigsten Vorhaben in

der Region, mit deren Realisierung in diesem Jahr begonnen wurde. Darüber

hinaus wurde der Bau der Ortsdurchfahrt von Rübeland im Zuge der B27 (Gesamtkosten

rd. 5,6 Mio. Euro) und die Sanierung der Wernigeröder Straße (L98) in Benneckenstein

(rd. 1 Mio. Euro) begonnen.

 

Umfangreiche

Unterstützung gibt das Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus.

Ingesamt werden hier im Jahr 2009 für 32 Vorhaben Zuwendungen von rund 4,9 Mio.

Euro gewährt, so für den Ausbau der K1314/1315 in der Ortslage Schlanstedt

(Gesamtkosten rd. 740.000 Euro), die K2355-Ortsdurchfahrt Stecklenberg (rd. 1,2

Mio. Euro) sowie den Ausbau der Kaiser-Otto-Straße in Quedlinburg (rd. 1,6 Mio.

Euro).

 

Gesicherte

Schulstandorte und mehr Ganztagsplätze

 

In

der Schulentwicklungsplanung für die Zeit 2009/10 bis 2013/14 sind für

den Landkreis Harz keine Schulschließungen vorgesehen. Die Zahl von 95

öffentlichen Schulen (54 Grundschulen, 17 Sekundarschulen, 11 Förderschulen, 10

Gymnasien, 3 Berufsbildende Schulen) wird sich voraussichtlich in den nächsten

fünf Jahren nicht verändern. Auch die 4 Schulen in Thale (2 Grundschulen, 1

Sekundarschule, 1 Gymnasium) sollen in diesem Zeitraum Bestand haben.

 

Bis

zum Jahr 2009 sind aus dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und

Betreuung (IZBB) Fördermittel in Höhe von ca. 10,9 Mio. Euro in den

Landkreis Harz geflossen. Nach Bewertung der Ganztagsschulkonzepte erhielten

folgende Schulen IZBB-Mittel: "Dorothea-Erxleben-Gymnasium"

Quedlinburg, Sekundarschule ¿Thale Nord¿, Sekundarschule ¿Freiherr Spiegel¿

Halberstadt, Sekundarschule ¿August Bebel¿ Blankenburg, Sekundarschule

¿Burgbreite¿ Wernigerode, Grundschule ¿Am Bauernhof¿ Schwanebeck, Grundschule

¿Anne Frank¿ Halberstadt, Grundschule "Dr. Emanuel Lasker¿ Ströbeck.

Insgesamt wurden bis dato 2.376 Ganztagsplätze neu geschaffen.

 

Aus

dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes

(ELER) haben die Sekundarschule ¿Am Gröpertor¿ Halberstadt, das Gymnasium

Stadtfeld Wernigerode, die Sekundarschule ¿Ernst Bansi¿ Quedlinburg und die

Grundschule Hasselfelde eine Schulbauförderung erhalten.

 

Umfangreiche

Kulturförderung

 

Im

Haushaltsjahr 2008 erhielt der Landkreis von der Landesregierung eine

finanzielle Förderung von knapp 5,8 Mio. Euro. Des weiteren gingen insgesamt

2,6 Mio. Euro an die institutionell geförderten Einrichtungen Stiftung Kloster

Michaelstein, Dom zu Halberstadt und die Lyonel-Feininger-Galerie.

 

Schwerpunkt

der kulturellen Förderung ist das Nordharzer Städtebundtheater mit

seinen festen Häusern in Quedlinburg und Halberstadt. Im März dieses Jahres

unterzeichneten das Land und der Zweckverband als Theaterträger den

Theatervertrag, der bis 2012 Betriebskostenzuschüsse von 13,3 Mio. Euro

gewährt. Zu den zusätzlichen Investitionszuschüssen für die Instandhaltung der

Bühnen-Infrastruktur zählen u. a. 870.000 Euro für die Sanierung des

Bühnenturms am Theater in Halberstadt.

 

Das

Philharmonische Kammerorchester Wernigerode erhält vom Land einen jährlichen

Zuschuss von 281.200 Euro. Der Vertrag läuft am 31.12. 2009 aus, gegenwärtig verhandelt

das Kultusministerium über eine Anschlussförderung bis 2012.

 

Investitionen

in die soziale Infrastruktur

 

Die

soziale Infrastruktur im Landkreis Harz und in der Stadt Thale hat sich den vergangenen

Jahren maßgeblich verbessert. Das Land hat seit 2006 Projekte und Vorhaben in

einem Umfang von rund 85 Mio. Euro unterstützt.

 

Großes

Augenmerk legt die Landesregierung auf die frühkindliche Bildung . Allein

im vergangenen Jahr erhielt der Landkreis knapp 13,7 Mio. Euro vom Land zur

Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung. Darüber hinaus hilft das

Land bei der Sanierung, Modernisierung und dem Neubau von Kindertagesstätten. Dafür

erhielt der Landkreis Harz zwischen 2006 bis 2009 knapp 2 Mio. Euro. Zusätzlich

werden aus Investitionsmitteln des Bundes zum Ausbau von Krippenplätzen sowie

aus EU-Mitteln insgesamt 10,8 Mio. Euro bereitgestellt. Investiert wird aber

nicht nur in Beton, sondern auch in die Qualität. Das Sozialministerium stellte

2008 zur Verbesserung der vorschulischen Bildung im letzten Kindergartenjahr

und des Kinderschutzes für etwa 142 Einrichtungen eine Förderung von rund

350.000 Euro zur Verfügung.

 

Auch

die Altenpflegelandschaft hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend

gewandelt. Im Landkreis gibt es 52 Pflegeeinrichtungen mit 3.267 Plätzen und

zehn Tagespflegeeinrichtungen. 18 vollstationäre Einrichtungen wurden nach 1995

mit Bundes- und Landesgeld neu beziehungsweise umfangreich um- und ausgebaut.

Dafür standen rund 82 Mio. Euro Fördergeld zur Verfügung.

 

Einen

weiteren Schwerpunkt der Landesförderung bilden Investitionen in die Kliniken

des Landes. Die Kliniken im Landkreis Harz und in Thale erhielten seit 2006

Pauschalfördermittel in Höhe von 12 Mio. Euro, unter anderem zur Umsetzung

kleiner Baumaßnahmen.

 

In

den kommunalen Sportstättenbau im Landkreis investierte das Land seit

2006 rund 1,39 Mio. Euro. Zusätzlich wurden für den Vereinssportstättenbau und

für Projekte der Vereine, Kreissportbünde und Landesfachverbände etwa 1,87 Mio.

Euro zur Verfügung gestellt.

 

Abwasser

und Altlastensanierung

 

Mit

sechs Abwasserzweckverbänden im Landkreis Harz bestehen leistungsfähige Strukturen in der Abwasserbeseitigung .

Durch Sanierungs- und Teilentschuldungshilfe seit 1994 in Höhe von etwa 52 Mio.

Euro konnte der Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZ) Huy-Fallstein als einer

der am höchsten verschuldeten Abwasserzweckverbände im Land konsolidiert

werden.

 

Die Landesanstalt

für Altlastenfreistellung (LAF) steuert und refinanziert derzeit im Landkreis

Harz mehrere Einzelprojekte, darunter z.B. das Altbergbauprojekt der GVV -

Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben

sowie Maßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen Eisen- und Hüttenwerkes in

Thale. Bisher hat das Land Sachsen-Anhalt für alle Maßnahmen zur Untersuchung,

Sicherung und Sanierung von Altlasten im Landkreis Harz über 56 Mio.

Euro bereitgestellt.

 

Im

Bereich des Naturschutzes bilden der Nationalpark Harz sowie der Naturpark Harz

besondere Schwerpunktgebiete. Der Nationalpark Harz verfügt über ein gut

strukturiertes und umfangreiches Besucherinformationsnetz. Mit dem Aufbau

des Naturerlebniszentrums (NEZ) Hohnehof soll zudem der steigende Bedarf an

Umweltbildungsleistungen gedeckt werden. Für die Ausbaumaßnahmen sind insgesamt

628.000 Euro vorgesehen. Der mit jährlich rund 250.000 Wanderern

meistfrequentierte und wichtigste Wanderweg zum Brocken, der Goetheweg ,

soll bis zum Winter 2009/2010 ausgebaut werden. Dafür stehen insgesamt 558.400

Euro Landesmittel bereit.

 

 

 

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