Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 101/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt -

Pressemitteilung Nr.: 101/09

 

 

 

Halle (Saale), den 18. August

2009

 

 

 

Landesverwaltungsamt genehmigt  KP

II-Mittel:

 

4,5 Mio. Euro Fördermittel für Rekultivierung

von Altdeponien

 

 

 

4,5

Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II stehen beim Landesverwaltungsamt für die

Förderung von Maßnahmen zur Rekultivierung von Altdeponien (d.h. Deponien die

bereits vor dem 01.07.1990 betrieben wurden) zu Verfügung. Hier wurden in der

Vergangenheit bereits umfangreiche Förderungen mit Landes-, Bundes- und Mitteln

der Europäischen Union vorgenommen, um diese Anlagen gesetzeskonform stillzulegen.

Trotzdem sind noch zusätzlich Anstrengungen notwendig.

 

 

 

Geplant

ist, 10 Deponien zu fördern, bei denen die Verfahren zur Deponiestilllegung

noch laufen. Dabei sollen sowohl Baumaßnahmen im Rahmen der Abdeckung,

Gasfassungen als auch Begrünungen finanziert werden.

 

Die

zur Förderung anstehenden Maßnahmen dienen der Umsetzung umweltgesetzlicher

Vorgaben, die auf Grund der Fehlbeträge bisher zurückgestellt waren und jetzt

zusätzlich erfolgen.

 

Die

Rekultivierungsvorhaben dienen der nachhaltigen Verbesserung der Umweltsituation

am Deponiestandort und der Wiedereingliederung der betroffenen Areale in die

Natur und Landschaft.

 

Alle

betroffenen Verfahren werden vorrangig bearbeitet und kurzfristig umgesetzt.

 

Die

kurzfristige Realisierung der Ziele des Umweltschutzes entspricht damit

gleichzeitig dem Anliegen des KP II zur Belebung der Konjunktur.

 

 

 

Hintergrund

 

Die

Bundesregierung hat mit dem Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität

in Deutschland im März 2009 die Voraussetzung geschaffen, zielgerichtet und

rasch angemessene Maßnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur einzuleiten.

 

Kernstück

des Konjunkturpakets II ist ein Zukunftsinvestitionsprogramm von bundesweit

13,3 Mrd. Euro.

 

Den

Ländern kommt neben eigenen Investitionsprojekten die Aufgabe zu, das Konjunkturprogramm

verwaltungstechnisch umzusetzen. Nach dem Verwaltungsschlüssel im Zukunftsinvestitionsgesetz

steht Sachsen-Anhalt aus Bundes-, Landes- und Kommunalmitteln ein Gesamtvolumen

von 475 Mio. Euro zur Verfügung.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

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