Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 087/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt -

Pressemitteilung Nr.: 087/09

 

 

 

Halle, den 24. Juli 2009

 

 

 

Kommunalaufsichtliche

Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ¿ Von inzwischen

304 Anträgen bereits 282 positiv bewertet

Für Burgenlandkreis 9 weitere Projekte mit Volumen von rund 750.000 Euro

positiv bewertet

 

 

 

 

 

In den letzten Tagen sind 34 weitere zu bewertende

Projekte der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur

kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 304

Anträge vor, von denen 282 bereits bestätigt werden konnten.

 

Für den Burgenlandkreis konnten zum 24.07.2009  weitere 9

Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 750.000 Euro

kommunalaufsichtlich befürwortet werden. Damit erhöht sich der Stand der

positiv befürworteten Maßnahmen für den Burgenlandkreis von 14 auf derzeit 23.

Zwei weitere Anträge sind neu hinzugekommen befinden sich derzeit in der

Bearbeitung.

 

 

 

Neu Hinzugekommene und positiv bewertete Anträge

 

 

 

 

K 2207, Ortslage

Wildschütz

 

 

       25.000,00 ¿

 

 

 

 

K 2612, Ortslage

Kleinpörthen

 

 

       72.600,00 ¿

 

 

 

 

K 2256, Ortslage

Steinburg

 

 

       80.000,00 ¿

 

 

 

 

K 2256, Ortslage Saubach

 

 

       26.414,29 ¿

 

 

 

 

K 2203, Orslage

Teuchern, Schützenstraße

 

 

      104.400,00 ¿

 

 

 

 

K 2236, Ortslage

Burheßler

 

 

      110.000,00 ¿

 

 

 

 

K 2214, Ortslage Zeitz

 

 

      120.000,00 ¿

 

 

 

 

K 2234, Ortslage Pomnitz

 

 

      137.400,00 ¿

 

 

 

 

K 2584, Ortslage

Langendorf

 

 

       69.600,00 ¿

 

 

 

 

 Kommunale Straßen

 

 

      745.414,29 ¿

 

 

 

 

Dabei werden vom

Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte

bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und

Gemeinden sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig.

 

 

 

Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb

von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist

auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden

bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten

Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen

konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden.

Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht.

 

Mit den bewilligten Mitteln werden

beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in

Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert,

Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert.

 

 

 

 

 

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