Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 159/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 159/09

 

 

 

Magdeburg, den 17. Juli 2009

 

 

 

 

 

Mittel aus Konjunkturpaket II:

Investitionsvorhaben im Bereich der Informationstechnologie kann in allen

Landkreisen beginnen

 

Im Rahmen der Verteilung der Mittel aus dem Konjunktur­paket II

der Bundesregierung wurden den Landkreisen durch das Innenministerium Beträge

in Höhe von insgesamt 7 Millio­nen Euro als Investitionspauschale für den

Bereich der Informationstechnologie (IT) bewilligt.

 

Die Landkreise werden damit in die Lage versetzt, nun mit

der Umsetzung ihrer Investitionsvorhaben im Bereich der Infor­mationstechnologie

gemäß dem im Bewilligungsbescheid beschriebenen Verfahren nach eigener

Prioritätensetzung beginnen zu können.

 

Innenstaatssekretär Rüdiger

Erben (SPD): ¿Die Zuwendungs­bescheide sind an die Landkreise versendet worden.

Die Landkreise wissen selbst am besten, wo die Säge klemmt und welche

IT-Maßnahmen bei ihnen am wichtigsten sind.¿

 

Die

geplanten Gesamtausgaben im Land im Rahmen der Umsetzung dieser Maßnahmen

betragen 8 Millionen Euro, von denen 6 Millionen Euro (75%) durch den Bund bereitgestellt

wurden. Gemäß dem Zukunftsinvestitionsgesetz trägt das Land 12,5 Prozent

(insgesamt 1.000.000 Euro), die Landkreise haben jeweils 12,5 Prozent als

Eigenanteil aufzubringen.

 

Das

Verteilungsmodell, das in enger Abstimmung mit den Landkreisen vereinbart

wurde, sieht vor, dass jeder neu gebildete Landkreis für jeden ¿Alt¿-Landkreis,

dessen Rechts­nachfolger er ist, einen Grundbetrag von 200.000 Euro erhält. Die

Landkreise Anhalt-Bitterfeld, Jerichower Land und Wittenberg erhalten einen anteiligen

Betrag für den ¿Alt¿-Landkreis Anhalt-Zerbst. Der Altmarkkreis Salzwedel und

der Landkreis Stendal erhalten jeweils den Grundbetrag von 200.000 Euro. Der

verbleibende Betrag von 3,8 Millionen Euro wird auf die neu gebildeten

Landkreise auf Grundlage der jeweiligen Einwohnerzahl verteilt.

 

Da

sich bereits jetzt der Bedarf bei den Landkreisen abzeichnet, gemeinsame

Projekte mit dem Land zu realisieren, unter anderem die Umsetzung der

EU-Dienstleistungsrichtlinie oder der Einsatz von Dokumentenmanagementsystemen

mit elektronischer Archivierung, werden vereinbarungsgemäß 1,4 Millionen Euro

für diese Maßnahmen vorgesehen.

 

Im

Einzelnen erhalten die Landkreise demnach insgesamt 5,6 Millionen Euro, die zur

sofortigen Verfügung stehen. Dieser Betrag teilt sich wie folgt auf:

 

 

 

 

Landkreis

Anhalt-Bitterfeld

 

 

676.759

Euro

 

 

 

 

Landkreis

Börde

 

 

573.644

Euro

 

 

 

 

Burgenlandkreis

 

 

596.533

Euro

 

 

 

 

Landkreis

Harz

 

 

809.925

Euro

 

 

 

 

Landkreis

Jerichower Land

 

 

312.425

Euro

 

 

 

 

Landkreis

Mansfeld-Südharz

 

 

536.156

Euro

 

 

 

 

Saalekreis

 

 

599.125

Euro

 

 

 

 

Salzlandkreis

 

 

779.611

Euro

 

 

 

 

Landkreis

Wittenberg

 

 

395.821

Euro

 

 

 

 

Altmarkreis

Salzwedel

 

 

160.000

Euro

 

 

 

 

Landkreis

Stendal

 

 

160.000

Euro

 

 

 

 

In den angeführten Beträgen

sind die 12,5% Beteiligung des Landes bereits enthalten, der kommunale

Eigenanteil von 12,5 % ist nicht berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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