Konjunkturpaket II: für
Dessau-Roßlau 15 Projekte mit Volumen von 5,8 Mio. positiv bewertet
16.07.2009, Halle (Saale) – 78
- Landesverwaltungsamt
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 078/09
Landesverwaltungsamt -
Pressemitteilung Nr.: 078/09
Halle (Saale), den 16. Juli 2009
Konjunkturpaket II: für
Dessau-Roßlau 15 Projekte mit Volumen von 5,8 Mio. positiv bewertet
In den letzten Tagen sind weitere zu bewertende Projekte
der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur
kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 270
Anträge vor, von denen 237 bereits bestätigt werden konnten. Das entspricht einer momentanen
Erledigungsquote von fast 88 Prozent. und einem derzeitigen Investitionsvolumen
von rund 125 Millionen Euro.
Für Dessau-Roßlau konnten zum 14.07.2009 15 Projekte mit
einem Investitionsvolumen von rund 5,8 Mio. kommunalaufsichtlich befürwortet
werden.
Projekt
Investsumme ca.
In Euro
Bearbeitungsstand
Musikschule energetische
Maßnahmen
174.000,00
erledigt
VHS PC Ausstattung
100.000
erledigt
VHS energetische
Maßnahmen
175.000
erledigt
Hochwasserschutz
645.000
erledigt
GS Friederikenstraße
620.000
erledigt
GS Friederikenstraße
39.969
erledigt
GS Akazienwäldchen
437.900
erledigt
GS Ziebigk
700.000
erledigt
GS Mosigkau
350.000
erledigt
GS Geschw. Scholl
1.312.500
erledigt
Gymnasium Philantropinum
812.500
erledigt
GS Tempelhofer Straße
35.000
erledigt
GS Am Luisium
80.000
erledigt
Schulgebäude/
Sporthallen
190.000
erledigt
Schulgebäude/
Sporthallen
140.000
erledigt
Summe
5.811.869
Dabei werden vom
Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte
bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig.
Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb
von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist
auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden
bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten
Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen
konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden.
Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht.
Mit den bewilligten Mitteln werden
beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in
Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert,
Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen realisiert.
Befürwortete Maßnahmen insgesamt:
Stand: 14.07.09
LK/Stadt
Investitionsumfang
In Mio. Euro
Anzahl Einzelmaßnahmen
Anhalt-Bitterfeld
10,2
8
Bördekreis
6,5
19
Burgenlandkreis
5,6
14
Harz
12,4
34
Jerichower Land
4,3
10
Mansfeld-Südharz
6,9
5
Altmarkkreis Salzwedel
3,1
11
Stendal
5,3
17
Salzlandkreis
9,3
26
Wittenberg
8,5
25
Magdeburg
16,7
27
Halle
34,2
26
Dessau-Roßlau
5,8
15
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