Kommunalaufsichtliche
Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ? Von 270
Anträgen bereits 237 erledigt ? Damit können rund 125 Millionen Euro investiert
werden
15.07.2009, Halle (Saale) – 77
- Landesverwaltungsamt
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 077/09
Landesverwaltungsamt -
Pressemitteilung Nr.: 077/09
Halle (Saale), den 15. Juli 2009
Kommunalaufsichtliche
Stellungnahmen für Maßnahmen innerhalb des Konjunkturpakets II ¿ Von 270
Anträgen bereits 237 erledigt ¿ Damit können rund 125 Millionen Euro investiert
werden
In den letzten Tagen sind weitere zu bewertende Projekte
der Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur
kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen. Insgesamt liegen derzeit 270
Anträge vor, von denen 237 bereits bestätigt werden konnten. Das entspricht einer momentanen
Erledigungsquote von fast 88 Prozent. und einem derzeitigen Investitionsvolumen
von rund 125 Millionen Euro.
Dabei werden vom
Landesverwaltungsamt nur die Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte
bewertet, für die Bewertung der Maßnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
sind die Kommunalaufsichten der Landkreise zuständig.
Bisher konnte vom LVwA das selbst erklärte Ziel, innerhalb
von 48 Stunden die eingereichten Maßnahmen zu bewerten, erfüllt werden. Das ist
auch ein Ergebnis der guten Vorarbeit durch gemeinsame Abstimmungsrunden
bereits im Vorfeld der Antragstellungen. Bisher haben nahezu alle eingereichten
Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. In wenigen Einzelfällen
konnten offene Fragen auf kurzem Wege mit den Antragstellern geklärt werden.
Ablehnungen von Projekten gab es bisher noch nicht.
Befürwortete Maßnahmen
Stand: 14.07.09
LK/Stadt
Investitionsumfang
In Mio. Euro
Anzahl Einzelmaßnahmen
Anhalt-Bitterfeld
10,2
8
Bördekreis
6,5
19
Burgenlandkreis
5,6
14
Harz
12,4
34
Jerichower Land
4,3
10
Mansfeld-Südharz
6,9
5
Altmarkkreis Salzwedel
3,1
11
Stendal
5,3
17
Salzlandkreis
9,3
26
Wittenberg
8,5
25
Magdeburg
16,7
27
Halle
34,2
26
Dessau-Roßlau
5,8
15
Impressum:
Landesverwaltungsamt
Pressestelle
Ernst-Kamieth-Straße 2
06112 Halle (Saale)
Tel: +49 345 514 1246
Fax: +49 345 514 1477
Mail:
pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de
Impressum
LandesverwaltungsamtPressestelleErnst-Kamieth-Straße 206112 Halle (Saale)Tel: +49 345 514 1244Fax: +49 345 514 1477Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de






