Für Landkreis Anhalt-Bitterfeld 7
Projekte mit Volumen von rund 9,6 Mio. positiv bewertet
06.07.2009, Halle (Saale) – 70
- Landesverwaltungsamt
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 070/09
Landesverwaltungsamt -
Pressemitteilung Nr.: 070/09
Halle (Saale), den 3. Juli 2009
Für Landkreis Anhalt-Bitterfeld 7
Projekte mit Volumen von rund 9,6 Mio. positiv bewertet
Nachdem die ersten zu bewertenden Projekte der Landkreise
und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur kommunalaufsichtlichen
Stellungnahme eingegangen waren und 149 bis zum 30.06.2009 befürwortet wurden,
konnten bis zum 2. Juli 2009 weitere Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und
kreisfreien Städten positiv bewertet werden.
Für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld konnten zum 2. Juli
2009 7 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 9,6 Mio.
kommunalaufsichtlich befürwortet werden, ein eingereichtes Projekt wird derzeit
noch geprüft.
LK/Stadt
Bezeichnung
Gesamtausgaben
Pauschale KPII
Eigenmittel
befürwortet
ABI
KVHS Köthen
Sanierung
566.231 ¿
495.452 ¿
70.779 ¿
x
ABI
Musikkschule
Köthen
1.200.000 ¿
1.050.000 ¿
150.000 ¿
x
ABI
Summe
KVHS/Musikschule
1.766.231 ¿
1.545.452 ¿
220.779 ¿
x
ABI
Deckensanierung
K 1250
250.000 ¿
218.750 ¿
31.250 ¿
x
ABI
Summe
Kreisstraßen
250.000 ¿
218.750 ¿
31.250 ¿
x
ABI
IT-Klimatisierung
Serverräume, Schaffung PC Arbeitsplätze usw.
767.030 ¿
671.151 ¿
95.879 ¿
x
ABI
Summe
Informationstechnik
767.030 ¿
671.151 ¿
95.879 ¿
x
ABI
Wechselladerfahrzeug
300.000 ¿
262.500¿
37.500 ¿
ABI
Summe
Katastrophenschutz
300.000 ¿
262.500 ¿
37.500 ¿
ABI
Ludwigsgymnasium
Köthen Neubau Turnhalle
3.500.000 ¿
3.062.500 ¿
4.375.000 ¿
x
ABI
Sanierung
Francisceum Zerbst
2.293.753 ¿
2.007.034 ¿
286.719 ¿
x
ABI
Summe
Schulinfrastukturpauschale
5.793.753 ¿
5.069.534 ¿
4.661.719 ¿
x
ABI
Hochwassersichere
Grundwasserhaltung am Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen
1.000.000 ¿
750.000 ¿
250.000 ¿
x
ABI
Summe
Hochwasserschutz
1.000.000 ¿
750.000 ¿
250.000 ¿
x
¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas
optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus
den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich
neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den
Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der
Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich
bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel,
innerhalb von 48 Stunden zu bewerten, konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt
der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach.
Vor 14 Tagen hatte das
Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den
Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen
Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer
Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen
Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren
Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden
Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten
übermittelt wurde.
Mit den bewilligten Mitteln werden
beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in
Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert,
Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen realisiert.
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