Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 155/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 155/09

 

 

 

Magdeburg, den 3. Juli 2009

 

 

 

 

 

Über 220.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen im

Landkreis Wittenberg

 

 

 

Dem Landkreis

Wittenberg wurden durch das Innenministerium insgesamt 221.548,34 Euro als aufzubringende

Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung

gestellt. Zum einen ermöglichen die Beträge den Ausbau der Kreisstraße 2042 in

der Ortslage Riesigk (174.706,67Euro ) und der Kreisstraße 2222 in der Ortslage

Dixförda (46.841,67 Euro).

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil finanziell

nicht erbringen können.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Vorteile solcher Ausbaumaßnahmen

werden schnell sichtbar: Zum einen verbessert sich die Verkehrssituation für

die Bewohner der Orte und umliegender Gemeinen. Zum anderen tragen gut ausgebaute

Straßennetze in den Landkreisen zu einer insgesamt leistungsfähigen

Verkehrsinfrastruktur in unserem Land bei.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de