Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 062/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt -

Pressemitteilung Nr.: 062/09

 

 

 

Halle (Saale), den 1. Juli 2009

 

 

 

Für den Landkreis Stendal 17

Projekte mit Volumen von 5,3 Mio positiv bewertet

 

 

 

Nachdem die ersten 182 zu bewertenden Projekte der

Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur

kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren, konnten zum 30. Juni

bereits 149 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv

bewertet werden. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von rund 82

Prozent. Damit können die positiv bewerteten Projekte unverzüglich in Angriff

genommen werden. Das entspricht einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund

84,8 Millionen Euro. Die insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehende

Fördersumme aus dem KP II ¿ Paket (u.a. Kommunale Investitionspauschale,

Schulinfrastrukturpauschale) beträgt 475 Millionen Euro.

 

Für den Landkreis Stendal konnten zum 30. Juni 17 Projekte

mit einem Investitionsvolumen von rund 5,3 Mio kommunalaufsichtlich befürwortet

werden.

 

 

 

 

 

 

Projekt

 

 

Investsumme ca.

 

 

Bearbeitungsstand

 

 

 

 

Volkshochschule Osterburg

 

 

390.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

IT-Anbindung nachgeordneter Bereiche

 

 

55.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Gebäude- und Liegenschaftsmanagementprogramm

 

 

30.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Erneuerung IT-Infrastruktur

 

 

37.900 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Musikschule Osterburg

 

 

300.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Landkreisübergreifende Projekte

 

 

45.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Umstellung HKR-Programm

 

 

60.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Gym Osterburg

2 Maßnahmen

 

 

400.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Sek Brunsberg

 

 

545.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Sek Wundt Tangerhütte

 

 

150.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Dreifeldsporthalle Seehausen

 

 

70.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Förderschule Osterburg

 

 

1.085.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Sek Goldbeck

 

 

150.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Sek Komarow

 

 

200.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Gym Tangerhütte

 

 

1.075.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Sek Bismark

 

 

700.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Summe

 

 

5.296.000 Euro

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas

optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus

den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich

neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den

Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der

Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich

bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel,

innerhalb von 48 Stunden zu bewerten konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der

Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach.

 

 

 

Vor 14 Tagen hatte das

Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den

Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen

Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer

Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen

Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren

Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden

Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten

übermittelt wurde.

 

 

 

Mit den bewilligten Mitteln werden

beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in

Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert,

Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert.

 

 

 

 

 

Stand der positiv bewerteten

Projekte: 30.6.09

 

 

 

 

 

 

LK/Stadt

 

 

KP II ¿ Mittel rund

 

 

Anzahl Einzelmaßnahmen

 

 

 

 

Bördekreis

 

 

5,8 Mio

 

 

15

 

 

 

 

Burgenlandkreis

 

 

5,5 Mio

 

 

14

 

 

 

 

Magdeburg

 

 

16,7 Mio

 

 

27

 

 

 

 

Salzlandkreis

 

 

9,3 Mio

 

 

26

 

 

 

 

Halle

 

 

32,5 Mio

 

 

25

 

 

 

 

Stendal

 

 

5,3 Mio

 

 

17

 

 

 

 

Harz

 

 

3,6 Mio

 

 

6

 

 

 

 

Altmarkkreis Salzwedel

 

 

3,1 Mio

 

 

11

 

 

 

 

Jerichower Land

 

 

3 Mio

 

 

8

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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