Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 065/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt -

Pressemitteilung Nr.: 065/09

 

 

 

Halle (Saale), den 1. Juli 2009

 

 

 

Für den Harzkreis 6 Projekte mit

Volumen von 3,6 Mio. positiv bewertet

 

 

 

Nachdem die ersten 182 zu bewertenden Projekte der

Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur

kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren, konnten zum 30. Juni

bereits 149 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv

bewertet werden. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von rund 82

Prozent. Damit können die positiv bewerteten Projekte unverzüglich in Angriff

genommen werden. Das entspricht einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund

84,8 Millionen Euro. Die insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehende Fördersumme

aus dem KP II ¿ Paket (u.a. Kommunale Investitionspauschale,

Schulinfrastrukturpauschale) beträgt 475 Millionen Euro.

 

Für den Harzkreis konnten zum 30. Juni 6 Projekte mit

einem Investitionsvolumen von rund 3,6 Mio. kommunalaufsichtlich befürwortet

werden.

 

 

 

 

 

 

Projekt

 

 

Investsumme ca.

 

 

Bearbeitungsstand

 

 

 

 

Ganztagssschule Burgbreite

 

 

701.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Sek Halberstadt W. Gemm

 

 

550.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Gym Hauptmann Wernigerode

 

 

1.035.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

GutsMuths-Gym Quedlinburg

 

 

417.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

SK Bosse Quedlinburg

 

 

398.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Pestalozzischule Quedlinburg

 

 

500.000 Euro

 

 

erledigt

 

 

 

 

Summe

 

 

3.601.000 Euro

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas

optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus

den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich

neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den

Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der

Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich

bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel,

innerhalb von 48 Stunden zu bewerten konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der

Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach.

 

 

 

Vor 14 Tagen hatte das

Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den

Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen

Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer

Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen

Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren

Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden

Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten

übermittelt wurde.

 

 

 

Mit den bewilligten Mitteln werden

beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in

Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert,

Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und  Kultureinrichtungen realisiert.

 

 

 

 

 

Stand der positiv bewerteten

Projekte: 30.6.09

 

 

 

 

 

 

LK/Stadt

 

 

KP II ¿ Mittel rund

 

 

Anzahl Einzelmaßnahmen

 

 

 

 

Bördekreis

 

 

5,8 Mio

 

 

15

 

 

 

 

Burgenlandkreis

 

 

5,5 Mio

 

 

14

 

 

 

 

Magdeburg

 

 

16,7 Mio

 

 

27

 

 

 

 

Salzlandkreis

 

 

9,3 Mio

 

 

26

 

 

 

 

Halle

 

 

32,5 Mio

 

 

25

 

 

 

 

Stendal

 

 

5,3 Mio

 

 

17

 

 

 

 

Harz

 

 

3,6 Mio

 

 

6

 

 

 

 

Altmarkkreis Salzwedel

 

 

3,1 Mio

 

 

11

 

 

 

 

Jerichower Land

 

 

3 Mio

 

 

8

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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