Für Halle 25 Projekte mit Volumen
von 32,5 Mio. positiv bewertet
02.07.2009, Halle (Saale) – 64
- Landesverwaltungsamt
Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 064/09
Landesverwaltungsamt -
Pressemitteilung Nr.: 064/09
Halle (Saale), den 1. Juli 2009
Für Halle 25 Projekte mit Volumen
von 32,5 Mio. positiv bewertet
Nachdem die ersten 182 zu bewertenden Projekte der
Landkreise und kreisfreien Städte im Landesverwaltungsamt zur
kommunalaufsichtlichen Stellungnahme eingegangen waren, konnten zum 30. Juni
bereits 149 Einzelmaßnahmen in den Landkreisen und kreisfreien Städten positiv
bewertet werden. Das entspricht einer momentanen Erledigungsquote von rund 82
Prozent. Damit können die positiv bewerteten Projekte unverzüglich in Angriff
genommen werden. Das entspricht einem derzeitigen Investitionsvolumen von rund
84,8 Millionen Euro. Die insgesamt für Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehende
Fördersumme aus dem KP II ¿ Paket (u. a. Kommunale Investitionspauschale,
Schulinfrastrukturpauschale) beträgt rund 475 Millionen Euro.
Für Halle konnten zum 30. Juni 25 Projekte mit einem
Investitionsvolumen von rund 32,5 Mio. Euro kommunalaufsichtlich befürwortet
werden.
Projekt
Investsumme ca.
Bearbeitungsstand
Komm. Bildungszentrum (BbS, VHS, Stadtbibo)
717.000 Euro
erledigt
Konservatorium Händel
1.900.000 Euro
erledigt
Berliner Str.
2.000.000 Euro
erledigt
Eislebener Str.
1.400.000 Euro
erledigt
Robert-Koch-Str.
600.000 Euro
eingegangen
Westl. Mühlweg
500.000 Euro
erledigt
Lieskauer Str.
450.000 Euro
erledigt
Zollrain
1.300.000 Euro
erledigt
Magdeburger Str.
450.000 Euro
erledigt
Abrollbehälter Kat-Schutz
563.000 Euro
erledigt
Hilfeleistungslöschfahrzeug
290.000 Euro
erledigt
Fenster Pestalozzischule
500.000 Euro
erledigt
Oberflächensanierung Apoldaer Str.
500.000 Euro
erledigt
Stadtmuseum
2.064.000 Euro
erledigt
Oper
1.800.000 Euro
erledigt
Kita Reggio
2.661.000 Euro
erledigt
Kita Taubenhaus
2.303.000 Euro
erledigt
Kita Kinderpark
874.000 Euro
erledigt
Cantor Gymnasium
1.000.000 Euro
erledigt
GS Kröllwitz Gebäude
3.085.000 Euro
erledigt
GS Kröllwitz Turnhalle
915.000 Euro
erledigt
GS Diesterweg
2.500.000 Euro
erledigt
GS Büschdorf
1.585.000 Euro
erledigt
Wolff-Gymnasium
600.000 Euro
erledigt
Komm. Bildungszentrum
2.472.000 Euro
erledigt
Pestalozzischule
100.000 Euro
erledigt
Summe befürwortete Projekte
32.529.000 Euro
¿Der Bearbeitungsstand KP II stimmt mich inzwischen etwas
optimistischer. Zwar erwarten wir noch zahlreiche zu beurteilende Projekte aus
den Landkreisen und kreisfreien Städten, bei uns gehen derzeit fast stündlich
neue Papiere ein, aber auch hier werden wir zügig prüfen. Ähnlich geht es den
Landkreisen bei der Beurteilung von Projekten der Gemeinden und Städte. Der
Druck ist extrem groß, aber wir werden es schaffen, denn wir wollen natürlich
bei einer schnellen Umsetzung des KP II helfen. Unser selbst erklärtes Ziel,
innerhalb von 48 Stunden zu bewerten konnten wir bislang erfüllen¿, erklärt der
Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach.
Vor 14 Tagen hatte das
Landesverwaltungsamt zu dieser Thematik noch einmal eine Beratungsrunde mit den
Unteren Kommunalaufsichten der Landkreise, Vertretern der kommunalen
Spitzenverbände und dem Innenministerium durchgeführt, um im Interesse einer
Verfahrensbeschleunigung noch offene Fragen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen
Stellungnahme zu klären. Im Ergebnis dieser Beratung konnte nach einer weiteren
Abstimmung mit dem Innenministerium ein klärender Erlass mit erläuternden
Handlungshinweisen erwirkt werden, der den Landkreisen und kreisfreien Städten
übermittelt wurde.
Mit den bewilligten Mitteln werden
beispielsweise Baumaßnahmen in Schulen umgesetzt, Kreisstraßen erneuert, in
Volkshochschulen und im Bereich des Katastrophenschutzes investiert,
Einzelmaßnahmen in Kindertagesstätten und Kultureinrichtungen realisiert.
Stand der positiv bewerteten
Projekte: 30.6.09
LK/Stadt
KP II ¿ Mittel rund
Anzahl Einzelmaßnahmen
Bördekreis
5,8 Mio
15
Burgenlandkreis
5,5 Mio
14
Magdeburg
16,7 Mio
27
Salzlandkreis
9,3 Mio
26
Halle
32,5 Mio
25
Stendal
5,3 Mio
17
Harz
3,6 Mio
6
Altmarkkreis Salzwedel
3,1 Mio
11
Jerichower Land
3 Mio
8
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