Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 346/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 346/09

 

 

 

Magdeburg, den 20. Juni 2009

 

 

 

Ministerpräsident Böhmer: Eine

starke Volkswirtschaft und ein leistungsfähiger Sozialstaat bedingen einander

 

Auf den Zusammenhang von sozialstaatlichen Leistungen und

einer leistungsfähigen Volkswirtschaft hat Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang

Böhmer hingewiesen. "Rund 147 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in

diesem Jahr für Sozialausgaben vorgesehen. Das ist fast die Hälfte des gesamten

Bundeshaushaltes. Und dieses viele Geld muss, bevor es ausgegeben werden kann,

erwirtschaftet werden ¿ was nur geht, wenn die deutsche Wirtschaft floriert,

wenn Millionen fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer es mit ihren

Steuern und Sozialbeiträgen finanzieren", erklärte Böhmer in seiner

wöchentlichen Videobotschaft.

 

Klagen, dass der Staat für die Banken zwar Geld

bereitstelle, nicht aber für sozial Benachteiligte, seien daher nicht

zutreffend. Vielmehr dienten die Bürgschaften für Banken der Absicherung nicht

nur der Wirtschaft, sondern auch des Sozialsystems. Viele Versicherungen hätten

das Geld der Versicherten bei Banken angelegt, daher liege ein stabiles Bankensystem

auch im Interesse jedes einzelnen Bürgers.

 

Richtig sei allerdings, dass über die Zukunft des

Sozialsystems in Deutschland nachgedacht werden müsse. Sinkende Geburtenraten

und eine wachsende Zahl von Rentnern stelle z. B. die Rentenversicherung vor

große Herausforderungen. "Das starke Sozialsystem in Deutschland wird auch

künftig bestehen, wenn wir es verantwortungsbewusst nutzen und wenn wir es

weiterentwickeln und veränderten Gegebenheiten anpassen. Darüber muss immer

wieder nachgedacht werden ¿ ohne dabei gleich das Ende des Sozialstaates

befürchten zu müssen", so der Ministerpräsident.

 

Die Videobotschaft ist ab sofort unter www.sachsen-anhalt.de abrufbar.

 

 

 

Impressum:

 

Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Hegelstraße 42

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6666

Fax: (0391) 567-6667

Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de