34 Millionen Euro aus
Konjunkturpaket für Umwelt und ländlichen Raum
25.05.2009, Magdeburg – 76
- Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:
076/09
Ministerium für Landwirtschaft und
Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 076/09
Magdeburg, den 22. Mai 2009
34 Millionen Euro aus
Konjunkturpaket für Umwelt und ländlichen Raum
Magdeburg . Lärmschutz, Wegebau, Hochwasserschutz ¿ drei von acht Maßnahmen, die
über das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt (MLU) aus dem
Konjunkturprogramm der Bundesregierung (K2) gefördert werden. Insgesamt werden
öffentliche Finanzierungsmittel in Höhe von 34,15 Mio. ¿ durch das MLU
umgesetzt.
¿Nur ein breites Maßnahmespektrum
ist Garant für weit reichende Konjunkturimpulse¿, so charakterisiert Ministerin
Petra Wernicke die Förderung in ihrem Ressort. ¿Aufgrund unserer
Fördererfahrungen wissen wir, wo das Geld gebraucht wird.¿
Das ressortinterne Paket umfasst
acht Maßnahmen. Darunter fallen kommunale Investitionsmaßnahmen im
ländlichen Raum, Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandausstattung und
Wegebaumaßnahmen außerhalb der Flurneuordnung. Antrag annehmende Stellen
werden die Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten sein.
Gefördert werden auch Maßnahmen im Bereich Lärmschutz
an kommunalen Straßen der drei Oberzentren Halle, Magdeburg und Dessau-
Rosslau. Im Abfallbereich können Maßnahmen der Deponiestilllegung und
-sanierung finanziell unterstützt werden. Anträge können im Landesverwaltungsamt
gestellt werden.
Ein wichtiger Bereich sind die kommunalen
Hochwasserschutzmaßnahmen. Abgesehen von Hilfsmaßnahmen zur Jahrhundertflut
2002 müssen die Kommunen hier bisher allein in die Tasche greifen.
Konjunkturpaketmittel fließen auch in Projekte der Landesgartenschau in
Aschersleben und die Initiativentwicklung im Biosphärenreservat Karstlandschaft
Südharz.
In dieser Woche wurde das Antragsverfahren im Rahmen des
Konjunkturpakets II im Geschäftsbereich des MLU eröffnet. Die Bewilligungsbehörden
wurden über das Verfahren informiert. Die Anträge können jetzt gestellt werden.
Die Unterlagen sind bei den Bewilligungsbehörden oder im Internet unter www.konjunkturpaket2.sachsen-anhalt.de
abrufbar.
Bei den kommunalen Infrastrukturmaßnahmen und den
kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen ist am 30.06.2009 Antragsschluss. Für
Maßnahmen zur Initiativentwicklung im Biosphärenreservat Karstlandschaft
Südharz endet am 30.09.2009 die Antragsannahme.
¿Auch wenn alles unbürokratisch vollzogen werden soll,
gibt es Spielregeln. Das Erfordernis der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
gilt auch beim Konjunkturpaket II. Wir wollen kein Geld verschleudern, wir
werden sinnvolle Vorhaben unterstützen. Dafür sehe ich gute Chancen.¿, so die Ministerin.
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