Finanzminister Bullerjahn
überweist 20 Mio. Euro an Zukunftsstiftung des Landes
07.05.2009, Magdeburg – 17
- Ministerium der Finanzen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 017/09
Ministerium der Finanzen -
Pressemitteilung Nr.: 017/09
Magdeburg, den 7. Mai 2009
Finanzminister Bullerjahn
überweist 20 Mio. Euro an Zukunftsstiftung des Landes
Das Finanzministerium hat heute 20 Mio. Euro aus
Veräußerungserlösen an die ¿Zukunftsstiftung des Landes Sachsen-Anhalt¿
überwiesen. In einer ersten Überweisung wurden bereits im Februar weitere fünf
Mio. Euro aus dem laufenden Doppelhaushalt gezahlt.
Die im vergangenen Jahr errichtete Zukunftsstiftung geht
auf eine Festlegung im Koalitionsvertrag zurück, nach der das Vermögen des
Landes zu erhalten ist und Verkaufserlöse daher entweder dem Grundstock des
Landes oder einer Stiftung zur weiteren Entwicklung Sachsen-Anhalts zuzuführen
ist. Zweck der Stiftung ist ¿die Förderung von zukunftsweisenden und
innovativen Projekten¿ ergänzend zu bestehenden Förderungsmöglichkeiten in den
Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung.
Die Einwerbung von Finanzmitteln der Europäischen Union
oder des Bundes sowie weiterer privater und öffentlicher Drittmittel durch die
Projektträger der Innovationsprojekte ist ein wesentliches Kriterium bei allen
Förderentscheidungen. Das Stiftungsvermögen wird gebildet durch Erlöse aus
Veräußerungen oder Beteiligungen des Landes Sachsen-Anhalt. Der Stiftungsrat
besteht aus Vertretern der im Landtag vertretenen Fraktionen, der Ministerien
und der Staatskanzlei.
¿Insgesamt ist für dieses Jahr geplant, eine Summe von
33,5 Mio. Euro an die Stiftung zu überweisen. Auch in den kommenden Jahren
werden wir Abführungen aus dem Grundstock als Zuführung an die Zukunftsstiftung
vorsehen¿, so Finanzminister Jens Bullerjahn. ¿Die Stiftung stärkt und fördert
genau die Bereiche, die für die Zukunftsfähigkeit des Landes stehen. Damit ist
sie ein wichtiger Baustein in der nachhaltigen Finanzpolitik der Landesregierung.¿
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