Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 013/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 013/09

 

 

 

Magdeburg, den 16. April 2009

 

 

 

Leitfaden zur Umsetzung des

Konjunkturpakets II veröffentlicht;

Bullerjahn: Umfangreiche Informationen für die Verantwortlichen vor Ort

 

 

 

Ab

sofort steht der ¿Leitfaden zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II im Land

Sachsen-Anhalt¿ im Internet zur Verfügung. Der Leitfaden ist unter der

Internetadresse www.konjunkturpaket2.sachsen-anhalt.de

abrufbar. Er wird bei Bedarf aktualisiert. Eine Druckfassung des Leitfadens

wird Anfang Mai vorliegen.

 

In

der vom Finanzministerium herausgegebenen Broschüre finden sich umfangreiche

Informationen und Handreichungen für die Verantwortlichen und Fachleute in den

Kommunen. Finanzminister Bullerjahn sagte bei der Vorstellung des Leitfadens:

¿Der Leitfaden enthält eine übersichtliche Zusammenstellung von Informationen

zu Antragswegen, Ansprechpartnern und Förderbedingungen. Insofern leistet die

Handreichung einen Beitrag dazu, die rasche, umfassende Ausschöpfung der Gelder

voranzubringen.¿

 

Bullerjahn

weiter: ¿In Sachsen-Anhalt werden insgesamt rund 475 Mio. Euro für zusätzliche

Investitionen zur Verfügung stehen. Das ist erfreulich und kann den Ausbau des Landes

ein weiteres Stück voranbringen. Es ist aber nur die eine Seite der Medaille.

Die Kehrseite besteht darin, dass Land und Kommunen durch die Konjunkturpakete

vor zusätzlich finanzielle Herausforderungen gestellt werden. Von den 475 Mio.

Euro müssen Land und Kommunen 120 Mio. Euro als Kofinanzierungsanteile aufbringen.

 

 

Die

Landesregierung hat die notwendigen Schritte eingeleitet, dass die

Verantwortlichen zügig, effektiv handeln können: Mit dem Entwurf des

Nachtragshaushaltes sind die erforderlichen finanziellen Vorkehrungen

getroffen; in einem Runderlass ist die technische und organisatorische

Abwicklung geregelt. Der Leitfaden gibt die nötigen Informationen.¿

 

 

 

 

 

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