Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 086/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 086/09

 

 

 

Magdeburg, den 27. März 2009

 

 

 

 

 

Innenminister Hövelmann beim

Landesfeuerwehrverband: ¿Auch nach der Gemeindereform gilt: Die Feuerwehr

bleibt im Dorf!¿

 

 

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat am

heutigen Tag an der Landesdelegiertenversammlung des Landesfeuerwehrverbandes

Sachsen-Anhalt teilgenommen und in seiner Ansprache den unermüdlichen und zum

großen Teil im ehrenamtlichen Engagement gezeigten Einsatz der Kameradinnen und

Kameraden gewürdigt.

 

Holger Hövelmann: ¿Ohne diesen aufopferungsvollen Einsatz, der keinesfalls als

Selbstverständlichkeit angesehen werden darf und von unschätzbarem Wert ist,

würde unser gut funktionierendes Brandschutz- und Hilfeleistungssystem im Land

nicht bestehen können. Dafür gebührt Ihnen mein Dank und meine höchste

Annerkennung!¿

 

Die in der zurückliegenden Zeit insbesondere im Zusammenhang mit der

demografischen Entwicklung oft debattierten Frage, ob das Modell der

Freiwilligen Feuerwehren im Land eine Zukunft hat, beantwortet Hövelmann mit

einem eindeutigen ¿Ja¿.

 

Der Minister ¿Die Sicherstellung der materiell-technischen Ausstattung stellt

dabei unbestritten eine ganz wesentliche Komponente dar. Der wichtigste und

wertvollste Faktor dieses Systems beliebt aber der Mensch. Es muss klar sein,

dass es die Feuerwehr von morgen nicht ohne motivierte Kinder und Jugendliche

von heute gibt!¿

 

Gleichzeitig machte er darauf aufmerksam, dass das große ehrenamtliche

Engagement untrennbar von der umfassenden Wahrnahme der Verantwortung der

Gemeinden für die Pflichtaufgabe des Brandschutzes ist. Mit Blick auf die

anstehende Gemeindegebietsreform stellte Hövelmann unmissverständlich klar,

dass die Existenz von Gemeindefeuerwehren und Ortsfeuerwehren nicht in Frage

gestellt wird.

 

¿Es ist notwendig, dass jede Gemeinde eine leistungsfähige Feuerwehr vorhält,

um den Grundschutz für Ihre Bürgerinnen und Bürger abzusichern. Ebenso

erforderlich ist, dass die Feuerwehren in der Fläche erhalten bleiben, weil

bekanntlich dem Zeitraum von der Alarmierung bis zum Beginn lebensrettender

Maßnahmen entscheidende Bedeutung zukommt. Deshalb ist es für die Bürgerinnen

und Bürger des Landes überlebenswichtig, dass im Ereignisfall möglichst schnell

Hilfe vor Ort ist. Das im Brandschutzgesetz festgelegte Zeitkriterium von 12

Minuten von der Alarmierung bis zum Eintreffen am Einsatzort darf aus diesem

Grund keinesfalls verlängert werden.¿

 

In diesem Zusammenhang führte der Minister zu einigen Aspekten zum Stand der

Überarbeitung der Mindestausrüstungsverordnung aus, in der unter anderem einige

Neuregelungen beabsichtigt sind. So sollen beispielsweise die im Rahmen der

Brandschutzbedarfsplanung bisherigen starren einwohnerbezogenen Betrachtungen

zu Gunsten ortsspezifischer Risikobeurteilungen geändert werden. Den Gemeinden

würden damit flexiblere Rahmenbedingungen angeboten werden, die es ihnen

ermöglichen, eigenverantwortliche Lösungen zu entwickeln.

 

Hövelmann sicherte zu, dass das Land Sachsen-Anhalt, wie in den Vorjahren auch,

die Kommunen bei der Bewältigung der verantwortungsvollen Pflichtaufgabe des

Brandschutzes nach Kräften unterstützen wird. So werden in diesem Jahr unter

anderem 5,1 Millionen Euro aus dem 16 Millionen Euro umfassenden Sonderprogramm

zum Digitalfunk für die Ausstattung der ersten Feuerwehren mit digitalen Handsprech-

und Fahrzeugfunkgeräten ausgereicht und weitere 3,5 Millionen Euro für die

Förderung des Brandschutzes zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus hat das Innenministerium Ende des vergangenen Monats mit den

Öffentlichen Versicherungen Sachsen-Anhalt die Gemeinsame Erklärung zur

Feuerwehr-Rente in Sachsen-Anhalt unterzeichnet und somit den Weg bereitet,

ehrenamtliches Engagement jedes einzelnen Feuerwehrmitgliedes oder

Katastrophenschutzhelfer finanziell messbar anerkennen zu können.

 

Abschließend konnte der Innenminister noch mit einem besonderen ¿Geschenk¿

aufwarten: Zur Unterstützung der Arbeit des Landesfeuerwehrverbandes

Sachsen-Anhalt übereichte Holger Hövelmann einen Zuwendungsbescheid in Höhe von

22.320 Euro. Das Geld steht unter anderem für Projekte der Aus- und Fortbildung

und der Arbeit der Jugendfeuerwehr zur Verfügung.

 

 

 

 

 

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