Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 118/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 118/09

 

 

 

Magdeburg, den 11. März 2009

 

 

 

Ziel der Landesregierung:

Schnelles Internet bis Ende 2010 für alle

Robra: Mittel aus Konjunkturpaket II nutzen ¿ Hövelmann:  Vergleichbare

Zugangsmöglichkeiten in Stadt und Land schaffen

 

Die

Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass jedem Unternehmen und allen

Haushalten in Sachsen-Anhalt möglichst bis Ende 2010 ein schneller

Internet-Zugang mit mindestens einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung steht.

Dies bekräftigte Staatsminister Rainer Robra heute auf dem Breitband-Gipfel in

Magdeburg.

 

Auf

dem Gipfel in der Staatskanzlei diskutierten über 160 Kommunalvertreterinnen

und Kommunalvertreter mit Experten aus Politik und Wirtschaft, wie die noch

bestehenden Lücken im Netz, die es sowohl in dünn besiedelten Regionen als auch

in den Städten gibt, möglichst rasch geschlossen werden können.

 

Staatsminister

Rainer Robra kündigte an, dass auch Mittel aus dem Konjunkturpaket II ¿für

einen massiven Ausbau der Breitbandversorgung genutzt werden sollen¿. Er

stellte für die Jahre 2009/2010 Fördermittel im ¿zweistelligen

Millionenbereich¿ in Aussicht. Die konkrete Summe hänge von den Entscheidungen

des Landtages über den Nachtragshaushalt 2009 und den Doppelhaushalt 2010/2011

ab. Unter anderem will das Land die Förderung attraktiver machen und den

Eigenanteil für die Kommunen auf maximal 12,5 Prozent begrenzen. Die

Breitbandversorgung sei inzwischen zu einem wesentlichen Wirtschaftsfaktor

geworden, fügte der Chef der Staatskanzlei hinzu. Unternehmen wie Privathaushalte

seien auf eine vernünftige Anbindung angewiesen.

 

Innenminister

Holger Hövelmann appellierte, für die Überwindung der ¿digitalen Spaltung¿,

also der noch bestehenden unterschiedlichen Teilhabe an den modernen

Kommunikationsmöglichkeiten, sei ein koordiniertes Vorgehen von Land, Kommunen

und Telekommunikations- sowie IT-Unternehmen notwendig: "Der Verfassungsauftrag

zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse bedeutet auch, dass in Stadt

und Land vergleichbare Zugangsmöglichkeiten zu schnellen Datennetzen und zu

öffentlichen Netzinhalten bestehen müssen. Gerade jetzt müssen wir in diesen

Aspekt von Zukunftsvorsorge und Zukunftsgestaltung investieren."

 

Klement

Gutmann, Präsident des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes Sachsen-Anhalt,

sagte, ¿DSL ist für Unternehmer ökonomisch eine Selbstverständlichkeit¿ und

ebenso wichtig wie Wärme, Abwasser und Strom.

 

Marcus

Isermann, Leiter der politischen Interessenvertretung und Netzzugang, Deutsche

Telekom, versprach: ¿Die Branche nimmt die Herausforderung an.¿ Die ¿Telekom

habe in Sachsen-Anhalt für den Ausbau des Breitbandnetzes 20 Kooperations- und

14 Joint-Venture-Verträge abgeschlossen. Isermann kündigte an, sein Unternehmen

werde mit den Landkreisen und Kommunen eng zusammenarbeiten.

 

Prof.

Ulrich Fischer-Hirschert berichtete von der Vor-Ort-Initiative ¿Breitbandregion

Harz¿. Auch wissenschaftliche Institutionen können ohne schnelles Internet

nicht leben, sagte Fischer-Hirschert, der an der Hochschule Harz lehrt. Zudem

empfahl er die Einrichtung eines Breitbandzentrums für das Land Sachsen-Anhalt.

 

Dirk

Bartens, Vorsitzender des Verbandes der IT- und Multimedia-Industrie

Sachsen-Anhalt bot allen Beteiligten Hilfe an. ¿Pfiffige Lösungen sind

gefragt¿, sagte er. Wichtig sei zudem die Kooperation mit Hochschulen und

anderen Bildungseinrichtungen.

 

 

 

Impressum:

 

Staatskanzlei

des Landes Sachsen-Anhalt

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