Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.:

019/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landesentwicklung

und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 019/09

 

 

 

Magdeburg, den 4. März 2009

 

 

 

Verkehrsminister Daehre: Land

investiert rund 50 Millionen Euro in Ausbau und Sanierung kommunaler Straßen

 

 

 

Das Land wird allein in

diesem Jahr mehr als 50 Millionen Euro in den Ausbau kommunaler Straßen

investieren. Ziel sei es, die Verkehrssituation in den Gemeinden schrittweise

zu verbessern, um so zum Beispiel die Sicherheit zu erhöhen sowie die Lärm- und

Luftbelastung spürbar zu verringern, sagte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Dr.

Karl-Heinz Daehre heute in Magdeburg.

 

 

 

Nach Auskunft des

Ministers werden für die Ertüchtigung und Instandhaltung des kommunalen

Straßennetzes in den nächsten Jahren rund 350 Millionen Euro benötigt. ¿Wir

werden unsere Bemühungen also auch in den kommenden Jahren fortsetzen müssen¿,

betonte Daehre mit Hinweis auf die mehr als 260 Fördermaßnahmen nach dem so

genannten Entflechtungsgesetz, die bis 2013 umgesetzt werden sollen. Dazu

gehörten der Ausbau von Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten ebenso wie die

Sanierung von Brücken und die Sicherung von Bahnübergängen.

 

 

 

Vor dem Hintergrund der

vielerorts angespannten Finanzsituation in den Kommunen verwies Daehre auf die

mögliche Landesunterstützung über das Finanzausgleichsgesetz (FAG). Darin seien

zehn Millionen Euro eingeplant, die finanzschwachen Kommunen anstelle von

Eigenmitteln zur Verfügung gestellt werden könnten. ¿Diese Option stellt

sicher, dass der notwendige Ausbau der Infrastruktur auch in Gemeinden erfolgen

kann, die ihren Eigenanteil nicht aus eigener Kraft aufbringen können¿, sagte

der Minister.

 

 

 

 

 

Zu Ihrer Information:

 

 

 

Das Entflechtungsgesetz

löste 2007 das bisherige Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ab, soweit

die Landesprogramme zur Förderung des kommunalen Straßenbaus und zu Investitionen

in den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betroffen sind. Das

GVFG-Bundesprogramm und die Förderung der Verkehrsforschung blieben erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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