Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

010/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 010/09

 

 

 

Magdeburg, den 2. Februar 2009

 

 

 

Wernicke bedauert Scheitern des

UGB

 

 

 

Magdeburg. Sachsen-Anhalts Umweltministerin

Petra Wernicke hat bedauert, dass Bundesumweltminister Gabriel keine

Möglichkeit mehr für ein Umweltgesetzbuch (UGB) sieht. ¿Das UGB ist eine Chance

gewesen, die Interessen von  Umwelt und Naturschutz   mit den Belangen der

Wirtschaft unter einen Hut zu bringen¿ sagte sie heute in Magdeburg.

 

Ziel war es, mit dem UGB das stark

zersplitterte deutsche Umweltrecht zusammenzuführen und zu vereinfachen. Das

Umweltrecht sollte stärker die Wechselwirkungen zwischen den Medien Boden,

Wasser und Luft berücksichtigen.

 

Auch wenn das UGB in einzelnen

Teilen nicht unumstritten gewesen sei - Wernicke nannte hier die Diskussion um

die integrierte Vorhabengenehmigung ¿ wäre das Gesetzbuch ein erster wichtiger

Schritt gewesen für die Zusammenführung des Umweltrechtes und einer besseren

Europatauglichkeit der deutschen Umweltgesetzgebung. ut

zu bringen.

 

 

 

Niemand dürfe das Scheitern des

UGB zum Anlass nehmen, die Standards im Naturschutz- und Wasserrecht verändern

zu wollen, warnte Wernicke.

 

Aus dem Scheitern des UGB ergibt

sich keine Handlungsnotwendigkeit für Sachsen-Anhalt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt

Pressestelle

Olvenstedter Straße 4

39108 Magdeburg

Tel: (0391) 567-1950

Fax: (0391) 567-1964

Mail: pr@mlu.lsa-net.de