Polizeidirektion Nord - Pressemitteilung Nr.: 004/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Polizeidirektion Nord -

Pressemitteilung Nr.: 004/09

 

 

 

Magdeburg, den 17. Januar 2009

 

 

 

MD - Keine Zwischenfälle bei

Demonstrationen - Starke Polizeikräfte verhinderten Auseinandersetzungen

 

Aus Anlass des 64. Jahrestages der

Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg fanden am heutigen Samstag im

Stadtgebiet von Magdeburg mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit ca. 1.500

Teilnehmern statt, die der Opfer des Krieges gedachten und gegen einen

Aufmarsch der rechten Szene aus diesem Anlass ein deutliches Zeichen setzen

wollten. Allein die ¿Meile der Demokratie¿ unter Teilnahme zahlreicher

Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wurde von mehr als 1.000 Personen

besucht, die auf eindrucksvolle Weise mit Rednerbeiträgen, Kultur, Musik und Theateraufführungen

friedlich und demokratisch gegen rechtes Gedankengut demonstrierten.

 

 

 

Der angemeldete Neonazi-Aufzug erreichte

eine Teilnehmerzahl von 720 Personen.

 

Der Polizei gelang es, mit einem

Großaufgebot von über 1.000 Einsatzkräften aus fünf Bundesländern ein

Aufeinandertreffen der rechten Demonstrationsteilnehmer mit anderen zu

verhindern, so dass es zu keinen Auseinandersetzungen zwischen beiden Lagern

kam. Aufgrund des Demonstrationsgeschehens, insbesondere im Innenstadtbereich,

mussten zeitweilig Straßenzüge gesperrt werden.

 

 

 

Der Aufzug der Rechten fand zeitversetzt

und auf einer teilweise veränderten Marschroute statt, da es durch

Gegendemonstranten zu Blockaden kam. So verhinderten ca. 100 Personen des

linken Spektrums einen Weitermarsch der Rechten auf der Lüneburger Straße. Da

Gewalttätigkeiten von dieser Gruppierung nicht ausgeschlossen werden konnten,

wurden die Personen für den Zeitraum des Ausweichens der Rechten auf eine

andere Route durch Polizeikräfte am Ort kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Zu

einer weiteren Blockade von ca. 400 Personen, hier überwiegend des bürgerlichen

Spektrums, kam es später im Bereich Jacobstraße/ Julius-Bremer-Straße, so dass

den Rechtsextremisten der geplante Zugang zur Johanniskirche versperrt wurde.

 

 

 

Insgesamt musste die Polizei 5 Personen

der linken Szene und 3 Personen der rechten Szene zeitweilig in Gewahrsam

nehmen bzw. vorläufig festnehmen. Es wurden neun Strafanzeigen (u.a. wegen

Beleidigung, Widerstand gg. Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung)  sowie sieben Anzeigen wegen Verstoß gegen das

Versammlungsgesetz und drei Anzeigen wegen Verstoß gegen das Waffengesetz

aufgenommen.

 

 

 

Polizeipräsident Johann Lottmann zog ein

positives Resümee zum polizeilichen Einsatz wie zum gesamten Demonstrationstag.

So habe die flexible Einsatztaktik entscheidend dazu beigetragen, dass alle

Veranstaltungen störungsfrei verlaufen sind, gewalttätige Ausschreitungen 

verhindert werden konnten und sich der demokratische Protest gegen den Auftritt

der Neonazis angstfrei und kreativ entwickeln konnte. (kü.)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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