Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 012/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 012/09

 

 

 

Magdeburg, den 10. Januar 2009

 

 

 

Ministerpräsident Böhmer:

Konjunkturpaket II nutzen, um das Land zukunftsfähiger zu machen

 

¿Das Konjunkturpaket II bietet uns hoffentlich die Chance,

Sachsen-Anhalt noch moderner und damit ein Stück zukunftsfähiger zu machen,

indem wir heute Investitionen auf den Weg bringen, von denen noch unsere Kinder

und Enkel etwas haben.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

zum geplanten weiteren Konjunkturpaket der Bundesregierung.

 

Nach gegenwärtigem Stand würden in den nächsten zwei

Jahren 300 bis 400 Millionen Euro an zusätzlichem Geld zur Verfügung stehen.

Böhmer: ¿Wir haben die Chance, unsere Schulen und andere Gebäude in öffentlicher

Nutzung zu sanieren und die kommunale Infrastruktur weiter zu modernisieren.

Das alles hätten wir auch ohne Finanz- und Wirtschaftskrise irgendwann einmal

tun müssen, aber jetzt werden wir einige Investitionen vorziehen können. Damit

möchten wir Aufträge auslösen, die Arbeitsplätze erhalten.¿

 

Böhmer würde in diesem Zusammenhang Verbesserungen bei der

Kurzarbeiterregelung begrüßen, ¿so dass Unternehmen, wenn sie vorübergehend

Absatzschwierigkeiten haben, ihre Mitarbeiter nicht entlassen müssen, sondern

solange im Betrieb halten können, bis wieder genug Arbeit für alle da ist.¿

Nach Auffassung von Böhmer sollte diese Zeit für betriebsspezifische

Weiterbildung genutzt werden.

 

Insgesamt werde die Landesregierung sehr sorgsam prüfen,

was finanziert werde, wie es finanziert werde und welche Verfahren notwendig seien,

damit die Maßnahmen des Konjunkturpaketes schnell wirken. Er sprach sich klar

gegen eine ungebremste Neuverschuldung zur Finanzierung der Investitionen aus

dem Konjunkturpaket II aus. Dies wäre geradezu das Gegenteil einer

Zukunftsinvestition. Vielmehr solle man sich an die vielzitierte Lebensweisheit

halten, dass in jeder Krise auch eine Chance stecken könnte.

 

Der ganze Wortlaut der wöchentlichen Videobotschaft von

Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer ist unter www.sachsen-anhalt.de abrufbar.

 

 

 

Impressum:

 

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