Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 001/09

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 001/09

 

 

 

Magdeburg, den 2. Januar 2009

 

 

 

Zweiter Vorschlag: Investitionen

in wirtschaftliche Infrastruktur vorziehen

Haseloff regt Konjunktur fördernde Maßnahmen im Bereich Forschung und

Entwicklung an

 

 

 

Mit Blick auf die Sitzung des Koalitionsausschusses

am 5. Januar in Berlin hat Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff weitere

gezielte Konjunktur fördernde Maßnahmen des Bundes mit erheblicher Bedeutung

für Sachsen-Anhalt angeregt. Schwerpunkte sollten auf vorgezogenen Investitionen

zur Stärkung der wirtschaftlichen Infrastruktur sowie der Förderung von Forschung

und Entwicklung liegen.

 

 

 

¿Wir müssen jetzt verstärkt strategische Projekte zur

Forschung und Entwicklung vor allen in den Leitindustrien Maschinenbau und

Chemie unterstützen. Die Konzepte dafür liegen schon in der Schublade¿, sagte

Haseloff. Dazu zählten unter anderem das Chemisch-Biotechnologische

Prozesszentrum (CBP) in Leuna sowie ein automotivenahes Forschungszentrum in

Barleben. Ziele des Letzteren sind eine stärkere Vernetzung der Unternehmen

sowie die breitere Aufstellung des Spezialmaschinenbaus im Land, um besser gegen

selektive Auftragseinbrüche gewappnet zu sein. Auch komme es darauf an, die

stark exportorientierte Solarbranche weiter zu stärken. So wird es beispielsweise

am 16. Januar ein Spitzengespräch zwischen dem Minister und Unternehmensvertretern

aus dem Solarvalley geben. Schwerpunkte sind die Forcierung des Aufbaus des Fraunhofer-Centers

für Silizium-Photovoltaik CSP Halle, der Aufbau eines Fachkräftepools, die

weitere Vernetzung der Unternehmen sowie weitere Fördermöglichkeiten im Bereich

Forschung und Entwicklung.

 

 

 

Erhebliche Bedeutung für Sachsen-Anhalt hat auch

die Fortsetzung der Erschließung strategischer Gewerbe- und Industriegebiete

für Großansiedlungen. ¿Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung sollten

Investitionen vorgezogen werden, um bestehende Industrie- und Gewerbegebiete

attraktiver zu machen sowie neue Gebiete an prioritären Lagen auszuweisen¿,

sagte Haseloff. ¿Dazu gehört auch, dass alle wichtigen gewerblichen Standorte im

Land mit Breitbandanschlüssen versehen sein müssen.¿ Das Land sei grundsätzlich

bereit, den Fördersatz für Infrastrukturmaßnahmen von derzeit 70 auf 90 Prozent

anzuheben. ¿Öffentliche Investitionen sind deutlich nachhaltiger als etwa

Konsumgutscheine und können in der Krise als Puffer wirken. Da sich aber viele

Kommunen in der Konsolidierung befinden und daher selbst eine 10-prozentige

Kofinanzierung der Erschließungskosten nicht aufbringen können, sollten Bund

und Land diese Kosten übernehmen¿, regte der Minister an.

 

 

 

Im Hinblick auf den Arbeitsmarkt verwies Haseloff darauf,

dass Sachsen-Anhalt sich derzeit dafür einsetzt, die in den 1990er Jahren

abgeschaffte komplette Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge für Beschäftigte

in Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit befristet für 2009 wieder einzuführen.

¿Vor allem mittelständische Unternehmen waren in der Vergangenheit häufig nicht

in der Lage, anfallende Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung

zu finanzieren und mussten Personal entlassen. Dies wollen wir gerade im

Hinblick auf den perspektivisch steigenden Fachkräftebedarf in heimischen

Unternehmen verhindern¿, sagte Haseloff.

 

 

 

 

 

 

 

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