Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 350/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 350/08

 

 

 

Magdeburg, den 23. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Erneuerung der Brockenstraße wird mit über

70.000 Euro unterstützt

 

 

 

Für

die Erneuerung der Kreisstraße 1356, der so genannten. Brockenstraße, hat das

Innenministerium finanzielle Mittel in Höhe 72.222,22 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Diese Baumaßnahme an einer der

bekanntesten Straßen in Sachsen-Anhalt wird vom Bund gefördert, bei dem

bereitgestellten Betrag handelt es sich um den dafür von der Gemeinde zu

erbringenden notwendigen Eigenanteil.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Der Brocken gehört zu den beliebtesten

Ausflugszielen in Deutschland. Schon Goethe hatte seinerzeit den höchsten Berg

Norddeutschlands bestiegen. Da die Brockenstraße für den allgemeinen

Fahrzeugverkehr gesperrt ist, wird die Strecke insbesondere von Wanderern und

Radfahrern für den Aufstieg auf das Bergplateau genutzt. Aber auch Rettungs-

und Versorgungsfahrzeuge sind auf diese - neben der Bahnstrecke einzige -

Zufahrtsmöglichkeit angewiesen. Die Sanierung der Brockenstraße ist somit

insbesondere eine Investition in die Sicherheit.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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