Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 340/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 340/08

 

 

 

Magdeburg, den 17. Dezember 2008

 

 

 

 

 

115.500 Euro für Straßenbau im Landkreis

Jerichower Land

 

Der Landkreis Jerichower Land hat vom

Innenministerium die Summe von 115.500 Euro für die vom Bund geförderte

Ausbaumaßnahme der Kreisstraße 1202 in der Ortslage Schlagenthin nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt bekommen.

 

Bei diesem Betrag handelt es sich um den

notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen

zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Gemeinden, die diesen

Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der

Förderung droht.

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿Gerade in ländlichen Regionen sind gut ausgebaute

Verkehrswege das ¿A und O¿. Mit den ermöglichten Ausbaumaßnahmen wird sich die

Verkehrssituation für die Bewohner dieser und umliegender Gemeinden weiter

verbessern.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von

Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den

Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 %

der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der

Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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