Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 342/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 342/08

 

 

 

Magdeburg, den 17. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Salzlandkreis erhält knapp 300.000 Euro für

Straßenbaumaßnahmen

 

Durch das Innenministerium wurden dem Salzlandkreis

insgesamt 289.534,22 Euro als

aufzubringender Eigenanteil für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen zur

Verfügung gestellt.

 

Zum einen wird damit der Ausbau der Kreisstraße

1373, von Schacketal bis Giersleben (170.736,72 Euro), und zum anderen der

Ausbau der Kreisstraße 1224, Ortslage Borne bis Kreisgrenze Salzlandkreis

(127.797,50) ermöglicht.

 

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen

Gemeinden, die den Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht

erbringen können.

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Straßennetze in den Landkreisen sind

das Fundament einer intakten und leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur. Von

ihr profitieren sowohl Wirtschaftsunternehmen als auch Einheimische. Deswegen

wird die Landesregierung auch künftig derartige Investitionen ermöglichen.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von

Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den

Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage,

so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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