Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 341/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 341/08

 

 

 

Magdeburg, den 17. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus / Sangerhausen

erhält knapp 150.000 Euro

 

Das Innenministerium hat der Stadt Sangerhausen

(Landkreis Mansfeld-Südharz) zur Aufbringung der Eigenanteile für die

Ausbaumaßnahme des nördlichen und südlichen Stadtrings die Summe von 146.666,67

Euro nach dem Finanzausgleichs­gesetz zur Verfügung gestellt.

 

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den

Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen

können.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Nicht nur

bei der Standortauswahl von Unternehmen ist die vorhanden Verkehrsinfrastruktur

ein maßgebliches Kriterium, auch Einheimische profitieren von gut ausgebauten

Verkehrswegen. Durch den Ausbau des Stadtrings wird der Verkehr künftig

leichter fließen, was die Stadt zum einen für potentielle Unternehmen

attraktiver macht, als auch allen anderen Verkehrsteilnehmern in Form

verkürzter Wege deutlich zugute kommt.¿

 

Auf der Grundlage

des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen

(EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich

der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des

Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in

Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell

nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß §

11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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