Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 339/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 339/08

 

 

 

Magdeburg, den 17. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Straßenbau: Gemeinde Götschetal erhält über

80.000 Euro

 

Das Innenministerium hat der Gemeinde

Götschetal (Saalekreis) zur Aufbringung der Eigenanteile für den Ersatz­neubau

der Brücke über die Bahn bei Dachritz die Summe von 84.281,94 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfü­gung gestellt.

 

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute kommunale Straßennetze sind für die

Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur in unserem Land von hoher

Bedeutung. Durch die nun ermöglichte Baumaßnahme wird somit nicht nur die

Verkehrssituation für die Bewohner des Ortes und um­liegender Gemeinden

verbessert, sondern ebenso zur Verbes­serung der allgemeinen

verkehrsinfrastrukturellen Rahmenbe­dingungen im Land beigetragen.¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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