Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 337/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 337/08

 

 

 

Magdeburg, den 17. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Innenstaatssekretär Erben überreicht

Bewilligungsbescheid an die Stadt Naumburg

 

Einladung

 

Naumburg

erhält vom Land knapp 4.000.000 Euro

 

Innenstaatssekretär

Rüdiger Erben wird am

 

Freitag, 19. Dezember 2008, 09.00

Uhr,

06618 Naumburg, Markt 1, Rathaus

 

der

Stadt Naumburg (Burgenlandkreis) einen Bewilligungs­bescheid in Höhe von 3.898.658 Euro aus Mitteln des Aus­gleichsstocks

zum Ausgleich von Fehlbeträgen des Verwal­tungshaushaltes überreichen.

 

Zur

Berichterstattung sind Sie herzlich eingeladen.

 

Hintergrund

 

Naumburg weist seit 2003 eine defizitäre Haushaltslage auf und bemüht

sich seitdem intensiv um Konsolidierung, und gemäß dem erarbeiteten

Konsolidierungskonzept wird der strukturelle Haushaltsausgleich zukünftig

wieder erreicht. Mit der Bereit­stellung des Betrages wird insbesondere dem

Umstand Rech­nung getragen, dass mit der beabsichtigten Eingliederung der hoch

verschuldeten Gemeinde Bad Kösen auf die Stadt erheb­liche Mehrbelastungen

entfallen.

 

Gemäß

§ 12 Finanzausgleichsgesetz können Kommunen aus Mitteln des Ausgleichsstocks

zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im

Haushalt Zuweisungen erhalten. Dies betrifft insbesondere den Ausgleich von

Haushaltsfehlbeträgen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

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