Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 044/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 044/08

 

 

 

Magdeburg, den 6. November 2008

 

 

 

Ergebnisse der Steuerschätzung; Regionalisierte

Werte liegen nun vor

 

 

 

Das Finanzministerium geht für den Landeshaushalt im laufenden

Jahr von einem Einnahmeplus und im nächsten Jahr von einem Minus aus. Dies ist

das Ergebnis der Steuerschätzung, die vom 4.-5. November stattgefunden hat.

Finanzminister Bullerjahn wird am kommenden Dienstag das Kabinett ausführlich

darüber informieren.

 

Den größten Zuwachs können bundesweit und auch in

Sachsen-Anhalt die Kommunen erwarten.

 

Unter dem Strich wirkt sich die Finanzmarktkrise in diesem

Jahr noch nicht und im nächsten Jahr sehr begrenzt auf die Korrekturen

gegenüber der Mai-Schätzung 2008 aus. Die konjunkturelle Eintrübung drückt zwar

das Steueraufkommen. Allerdings werden diese Minderungseffekte durch andere

Faktoren aufgewogen.

 

Für den Landeshaushalt ergibt sich ein rechnerisches Plus

von 30 Mio. ¿ zum Haushaltsplan. Ein Teil dieses Mehrbetrages wird vermutlich

aber erst im Rahmen des sog. Spitzausgleichs im Länderfinanzausgleich im

nächsten Jahr realisiert werden können. Im nächsten Jahr wird dagegen der

Haushaltsansatz unterschritten. Die Steuerschätzung 2009 geht von einem Minus

von 114 Mio. ¿ aus. Im Vergleich zur Mai-Schätzung hat sich das Minus um 33

Mio. ¿ reduziert.

 

Die Kommunen können insbesondere aufgrund der

Gewerbesteuersteigerungen mit einem kräftigen Plus zur Mai-Schätzung rechnen.

Für dieses Jahr beträgt die Schätzkorrektur 101 Mio. ¿, für 2009 wird ein Plus

von 39 Mio. ¿ im Vergleich zur Mai-Schätzung prognostiziert.

 

Insgesamt ist mit folgenden Einnahmen (in Mio. Euro) zu

rechnen:

 

 

 

 

 

 

 

Landesebene

 

 

Kommunen

 

 

 

 

 

 

 

Mai-Schätzung

 

 

Nov.-Schätzung

 

 

Mai-Schätzung

 

 

Nov.-Schätzung

 

 

 

 

2008

 

 

6.106

 

 

6.182

 

 

1.145

 

 

1.246

 

 

 

 

2009

 

 

6.209

 

 

6.242

 

 

1.193

 

 

1.232

 

 

 

 

Aus der Bewertung des Gesamtergebnisses ergibt sich keine

Notwendigkeit, einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Trotz der im nächsten Jahr

zu erwartenden Mindereinnahmen in Höhe von 114 Mio. ¿ (1,1% des Gesamthaushalts)

kann aus heutiger Sicht mit einem ausgeglichenen Haushaltsabschluss gerechnet

werden.

 

 

 

 

 

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