Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 327/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 327/08

 

 

 

Magdeburg, den 9. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Plötzkau 155.400 Euro Liquiditätshilfe

bewilligt

 

Der

Gemeinde Plötzkau (Salzlandkreis) wurde durch das Innenministerium eine

Liquiditätshilfe in Höhe von 155.400 Euro bewilligt. Plötzkau befindet sich seit 1999 in der

Haushalts­konsolidierung und hat bereits in den Jahren 2005 und 2006

Liquiditätshilfen von insgesamt fast 230.000 Euro erhalten.

 

Liquiditätshilfen können auf Antrag in begründeten Einzelfällen gezahlt

werden, wenn eine Zahlungsunfähigkeit eingetreten ist oder unmittelbar

bevorsteht. Dies ist insbesondere der Fall, wenn nach Ausschöpfung des

festgesetzten Kassenkredit­rahmens sowie aller anderen Möglichkeiten zur Kassen­bestandsverbesserung

der Antragsteller nicht in der Lage ist, rechtlich unabweisbare Zahlungen zu

leisten. Liquiditätshilfen sind grundsätzlich rückzahlpflichtig bzw. werden im

Fall späterer Bedarfszuweisungen zum Ausgleich von Haushalts­fehlbeträgen auf

den Auszahlungsbetrag angerechnet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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