Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 329/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 329/08

 

 

 

Magdeburg, den 9. Dezember 2008

 

 

 

 

 

Straßenbau: Saalekreis erhält knapp 70.000

Euro

 

Zur

Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Maßnahme des Ausbaus

des Bahnüberganges in Großkugel wurde dem Saalekreis durch das Innenministerium

die Summe von 68.526,50 Euro nach

dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

 

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen

Gemeinden, die den notwendigen Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaß­nahmen

finanziell nicht erbringen können.

 

Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Gut

ausgebaute Straßen­netze kommen nicht nur unmittelbar den Einwohnern des Ortes

zugute, aus wirtschaftlicher Sicht erhöhen sie auch wesentlich die

Attraktivität einer Region. Gerade die vom Ballungszentrum Halle/Leipzig

ausgehenden wirtschaftlichen Impulse gilt es, mit einer belastbaren

Verkehrsinfrastruktur zu fundamentieren.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie

dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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