Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 328/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 328/08

 

 

 

Magdeburg, den 9. Dezember 2008

 

 

 

 

 

190.000 Euro für Straßenbau in Mosigkau

 

Zur

Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Maßnahme des Ausbaus

des Knotens Am Hanfgarten/Anhalter Straße in Mosigkau wurde der Stadt

Dessau-Roßlau durch das Innenministerium die Summe von 187.500 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

 

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen

Gemeinden, die  den notwendigen

Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaß­nahmen finanziell nicht erbringen

können.

 

Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrs­netze bestimmen

die wirtschaftliche, kulturelle und wissen­schaftliche Entwicklung der Stadt

maßgeblich mit. Ziel muss es sein, vorhandene Strukturen nicht nur zu erhalten,

sondern auch ihren Ausbau voranzubringen, um somit die Weichen weiter auf

Wachstum zu stellen.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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