Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 307/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 307/08

 

 

 

Magdeburg, den 24. November 2008

 

 

 

 

 

Burg erhält über 100.000 Euro für den

Straßenbau

 

Zur

Aufbringung der Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen wurde

der Stadt Burg (Jerichower Land) durch das Innenministerium die Gesamtsumme von

106.54,67 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

 

Mit dieser Finanzhilfe werden in Burg der

Ausbau der Magdeburger Chaussee (56.546,76 Euro) und der Bau der Nebenanlagen

der Bundestrasse 246a  (50.000,00 Euro)

ermöglicht.

 

Innenminister

Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrs­netze bestimmen die wirtschaftliche

und kulturelle Entwicklung der Stadt maßgeblich mit. Ziel muss es sein,

vorhanden Strukturen nicht nur zu erhalten, sondern auch ihren Ausbau

voranzubringen um somit die Weichen auf weiteres Wachstum zu stellen.¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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