Sachsen-Anhalt und Lettland
vertiefen Zusammenarbeit: Europaminister Robra unterzeichnet Gemeinsame
Erklärung in Riga
20.11.2008, Magdeburg – 597
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 597/08
Staatskanzlei - Pressemitteilung
Nr.: 597/08
Magdeburg, den 20. November 2008
Sachsen-Anhalt und Lettland
vertiefen Zusammenarbeit: Europaminister Robra unterzeichnet Gemeinsame
Erklärung in Riga
Sachsen-Anhalt und Lettland wollen ihre Zusammenarbeit
vertiefen. Europaminister Rainer Robra und der lettische Minister für
Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung, Edgars Zalans, haben heute in Riga
eine ¿Gemeinsame Erklärung über die Absicht einer Zusammenarbeit zwischen dem
Ministerium für Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung der Republik
Lettland und dem Land Sachsen-Anhalt¿ unterzeichnet.
Europaminister Robra betonte im Anschluss: ¿Lettland und
Sachsen-Anhalt stehen vor ähnlichen Herausforderungen beispielsweise bei der
demografischen Entwicklung. Darüber hinaus wollen wir bei den Themen
Verwaltungsmodernisierung und effizienter Einsatz der Strukturfonds der
Europäischen Union enger zusammenarbeiten. Ich freue mich sehr, dass wir mit
der heute unterzeichneten Erklärung dafür den Grundstein gelegt haben.¿
Als Bereiche für eine Zusammenarbeit werden u. a. genannt:
Verwaltungsreform und kommunale Gebietsreform,
Entwicklung der öffentlichen Dienste auf
lokaler Ebene,
Auf- und Ausbau von Kapazitäten in
EU-Angelegenheiten, besonders bei der Nutzung von EU-Programmen,
gemeinsame Initiativen zur Analyse der
Regionalpolitik,
Austausch über die Reform der Strukturfonds
nach 2013.
Robra war am 18. November mit einer Delegation von
Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände und der Investitionsbank
Sachsen-Anhalt zu einer Reise nach Lettland aufgebrochen. Auf dem Programm
standen u. a. Gespräche mit dem lettischen Minister Zalans sowie mit Vertretern
des Wirtschafts- und des Finanzministeriums. Die Vertreter der Kommunalen
Spitzenverbände haben darüber hinaus mit verschiedenen lettischen Institutionen
Möglichkeiten einer Kooperation erörtert.
Zum Hintergrund:
Der Besuch von Europaminister Robra setzt die Reihe der
bilateralen Begegnungen mit Lettland fort. So weilte im April 2008 der lettische
Regionalminister Zalans in Sachsen-Anhalt. Im Mai 2007 empfing Ministerpräsident
Prof. Dr. Wolfgang Böhmer die damalige lettische Staatspräsidentin Vaira
Vike-Freiberga anlässlich der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises der Stadt
Magdeburg.
Die Zusammenarbeit mit Lettland bietet für Sachsen-Anhalt
Potenzial. 2007 wurden Waren im Wert von 37,5 Mio. Euro nach Lettland exportiert.
Partnerschaften und Kooperationen gibt es u. a. bereits im Schul- und
Hochschulbereich.
Impressum:
Staatskanzlei des Landes
Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail:
staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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