Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 287/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 287/08

 

 

 

Magdeburg, den 11. November 2008

 

 

 

 

 

Saalekreis erhält knapp 100.000 Euro für

Straßenbaumaßnahmen

 

Zur

Aufbringung der Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen wurde

dem Saalekreis durch das Innenministerium die Summe von 97.604,82 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Baumaßnahmen wird

in Bad Dürrenberg die Kreisstraße 2181 von der L 187 bis zum Eingang des

Ortsteils Goddula abschnittsweise ausgebaut. Der bewilligte Betrag wird dabei

für den ersten der drei Bauabschnitte von der L 187 bis zum Persebach

verwendet.

 

Innenminister

Hövelmann (SPD): ¿Nicht nur bei der Standort­auswahl von Unternehmen ist die

vorhandene Verkehrsinfra­struktur ein maßgebliches Kriterium, auch Einheimische

profi­tieren von gut ausgebauten Verkehrswegen. Investitionen in das

Straßennetz sind somit Investitionen in die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit

und Attraktivität einer Region.¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

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