Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 284/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 284/08

 

 

 

Magdeburg, den 11. November 2008

 

 

 

 

 

Landkreis Harz erhält knapp 180.000 Euro für

den Straßenbau

 

Der

Landkreis Harz hat vom Innenministerium die Summe von 178.995,75 Euro für die vom Bund geförderte

Ausbaumaß­nahme der Kreisstraße 1348 vom Ortsausgang Börnecke bis zur

Bundestrasse 6 (alt) nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt

bekommen.

 

Bei

diesem Betrag handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere

Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit

solchen Zahlungen die Gemeinden, die diesen Eigenanteil finanziell nicht

erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht.

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿Konsolidierung heißt nicht, notwendige Investitionen

dauerhaft zu blockieren Eine leistungsfähige Infrastruktur ist Voraussetzung

einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung. Ohne die Unterstützung des Landes

könnten die Kommunen derartige Vorhaben nicht in die Tat umsetzen.¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung d roht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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