Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 283/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 283/08

 

 

 

Magdeburg, den 11. November 2008

 

 

 

 

 

Landkreis Börde erhält 87.500 Euro für

Radwegbau

 

Durch

das Innenministerium wurde dem Landkreis Börde die Summe von 87.500 Euro zur Aufbringung der

Eigenanteile für die vom Bund geförderte Baumaßnahme des Radweges an der

Kreisstraße 1175 bei Zielitz nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung

gestellt.

 

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den notwendigen

Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaß­nahmen finanziell nicht erbringen

können

 

Innenminister

Hövelmann (SPD): ¿ Gut ausgebaute Radwege erhöhen die

Verkehrssicherheit und tragen zu einer umwelt­freundlichen Mobilität bei.

Mittlerweile sind aber auch Rad­fahren und Radwandern wichtige Bestandteile des

Tourismus geworden. Somit beschränkt sich diese Investition nicht aus­schließlich

auf die Erhöhung der Sicherheit und der Umwelt­freundlichkeit, sondern lässt

auch wirtschaftliche Dimensionen erkennen.¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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